Stellungnahmen
Stellungnahmen
Datum Titel
23.03.2017

Der CBP hat fristgerecht eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz - KJSG) eingereicht.

15.03.2017

Verlautbarung der Konferenz der Fachverbände für Menschen mit Behinderung vom 15. März 2017 zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung

03.03.2017

Bundesteilhabegesetz - Staffelstabübergabe von der Bundesebene auf die Länderebene

08.02.2017

Wichtige Inhalte und Anforderungen des Bundesteilhabegesetzes (SGB IX) aus der Perspektive der Leistungsanbieter

03.01.2017

Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen in § 1906 Abs. 3 BGB und Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten vom 14.12.2016

22.12.2016

Die Bewertung ist auf die Punkte beschränkt, die auf der CBP-Mitgliederversammlung in Neuss am 10.11.2016 im Neusser Appell als "rote Linien" markiert wurden. Es ist zu früh um das komplexe Gesetz umfassend bewerten zu können. Dennoch soll mit dieser Kurzbewertung eine erste Orientierung an die Hand gegeben werden, um gerade auf Länderebene die nächsten Schritte in der Umsetzung des Gesetzes angehen zu können.

09.12.2016

Der CBP und sein Fachbeirat "Hilfen für Menschen mit Lern- und geistiger Behinderung" wollen mit dem vorliegenden Fachimpuls aufzeigen, aus welchen Gründen Menschen mit Lernbehinderung Gefahr laufen aus wichtigen Unterstützungssystemen des Sozialstaates herauszufallen. Gleichzeitig soll in 13 Forderungen aufgezeigt werden, was dafür notwendig ist, um Exklusion zu vermeiden. Der CBP ist der Überzeugung, dass die Folgeprobleme der aktuellen Mangelsituation in den Leistungen für Menschen mit sogenannter Lernbehinderung viel größere gesellschaftliche und wirtschaftliche Schäden verursachen werden als eine fachlich verbesserte Diagnostik und eine präventive Teilhabeplanung für den betroffenen Personenkreis.

22.11.2016

In der Bundesratsvorlage zum BTHG findet sich ein Änderungsvorschlag zu § 130 SGB IX RegE, wodurch neben dem außerordentlichen Kündigungsrecht ein "ordentliches" Kündigungsrecht konstruiert wird.

10.11.2016

Die Anlage Kernforderungen der Fachverbände zu BTHG und PSG III sind unter dieser Rubrik am 10.10.2016 eingestellt.

01.11.2016

Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung haben in Abstimmung mit den maßgeblichen Krankenhausverbänden in einer Checkliste wichtige Gesichtspunkte zur Verbesserung der Kooperation zwischen Diensten und Einrichtungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung einerseits und Krankenhäusern andererseits benannt.