Stellungnahmen und Positionen
14.07.2025
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf: Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Referentenentwurf: Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Referentenentwurf: Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung'
16.07.2025
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Pflegekompetenzgesetzes
Das Bundesministerium für Gesundheit hat in diesem Monat den überarbeiten Referentenentwurf für das Pflegekompetenzgesetz vorgelegt und der CBP hat, gemeinsam mit den Fachverbänden, in dieser Woche eine gemeinsame Stellungnahme abgegeben. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Referentenentwurf des Pflegekompetenzgesetzes'
03.03.2025
03.03.2025
Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes
Stellungnahme der Fachverbände zur Umsetzung und Weiterentwicklung des BTHG- Forderungen und Anwendungshinweise Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes'
13.06.2025
Resolution
50 Jahre Psychiatrie-Enquête
50 Jahre nach der Psychiatrie-Enquête fordern 14 Verbände entschlossene Reformen: Statt Gefährder-Listen braucht es verlässliche Versorgung, sichere Wohnräume und regionale Verbünde – gegen Stigmatisierung und für echte Teilhabe. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: '50 Jahre Psychiatrie-Enquête'
17.01.2025
17.01.2025
Stellungnahme des CBP und DCV zur Vorbereitung des Dialogforums zum Thema "Selbstbestimmung und Zwangsvermeidung"
Die Stellungnahme fordert bessere, vernetzte Beratungsstrukturen über Sozial- und Reha-Systeme hinweg – auch mit aufsuchenden Hilfen. Zudem soll § 12 SGB V ergänzt werden, um die Teilhabebedarfs-Erkennung als Aufgabe der Krankenkassen zu stärken. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme des CBP und DCV zur Vorbereitung des Dialogforums zum Thema "Selbstbestimmung und Zwangsvermeidung"'
19.09.2025
19.09.2024
Gemeinsame Erklärung zur interprofessionellen Zusammenarbeit
Der CBP hat mit den Fachverbänden d. Sozialpsychiatrie die Erklärung zur interprofessionellen Zusammenarbeit unterschrieben. Die Unterstützung von Menschen mit psychischer Erkrankung erfolgt in Zusammenarbeit unterschiedl. Professionen und die Erfahrungen dieser Teams zeigen, dass die Arbeitszufriedenheit steigt, je besser sie kooperieren Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Gemeinsame Erklärung zur interprofessionellen Zusammenarbeit'
19.11.2024
19.11.2024
Stellungnahme zu den Empfehlungen des Bundesrates und dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in
Der Fachverbände unter Beteiligung des CBP fordern, dass die Belange von Menschen mit Behinderungen stärker in der Planung und Umsetzung berücksichtigt werden, um ihnen eine gleichberechtigte und effektive Teilhabe an der Gesundheitsversorgung zu ermöglichen. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zu den Empfehlungen des Bundesrates und dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in'
16.09.2024
16.09.2024
Stellungnahme zu Verfassungsbeschwerden der medizinischen Fachgesellschaften wegen Regelung der Triage im Infektionsschutzgesetz
Die Position des CBP in der Stellungnahme zu den Verfassungsbeschwerden fokussiert sich auf den Schutz von Menschen mit Behinderungen im Kontext von Priorisierungsentscheidungen (Triage) bei knappen medizinischen Ressourcen. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zu Verfassungsbeschwerden der medizinischen Fachgesellschaften wegen Regelung der Triage im Infektionsschutzgesetz'
30.04.2025
Stellungnahme
Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 18.12.2024:
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 18.12.2024: '
30.09.2024
Stellungnahme
Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit vom 03.09.2024
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz). Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit vom 03.09.2024'