Direkt-Links
Ein Projekt des CBP

www.heimkinderstudie.de
CBP Angehörigenbeirat


www.diefachverbaende.de

Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung

Ein Projekt des CBP
Online-Beratung bei Behinderung und psychischer Erkrankung
aktuelle Termine

01.06.2016
Mit EU-Geldern die Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie profilieren
Brüssel
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06.06.2016
Treffen zur Heimkinderstudie für CBP-Mitglieder
Würzburg
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07.06.2016
Außerordentliche Mitgliederversammlung 2016 CBP e.V.
Würzburg
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13.06.2016
Partizipation durch Entwicklung
Berlin
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23.06.2016
Leid und Aufarbeitung
Berlin
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Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V.

Der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. (CBP) ist ein anerkannter Fachverband im Deutschen Caritasverband. ...mehr dazu

 
Bundesteilhabegesetz

Bild eines roten ParagraphenEin Bundesteilhabegesetz für verlässliche Rahmenbedingungen

Die Stellungnahme des Fachverbandes Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. (CBP) zum Referentenentwurf des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung (Bundesteilhabegesetz – BTHG Stand: 26.04.2016) wurde am 18. Mai 2016 beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) eingereicht.

Der CBP hat eine umfangreiche Stellungnahme im Verbund der Fachverbände für Menschen mit Behinderung (gemeinsam mit der Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V., dem Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen e.V., dem Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. und dem Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V.) zum Referentenentwurf des Bundesteilhabegesetzes verfasst. Der CBP verweist auch ausdrücklich auf die Stellungnahme des Deutschen Caritasverbandes e.V. . Die Stellungnahme des CBP ist ergänzend und fokussiert Punkte, die aus Perspektive von Leistungserbringern eine herausragende Bedeutung haben. Der CBP bezieht vor allem zu den geplanten Änderungen im Vertragsrecht wie auch zur geplanten Trennung der Leistungen (existenzsichernden Leistungen und Teilhabeleistungen) Stellung.

Weitere Stellungnahmen des CBP finden Sie hier .

Bildquelle: www.pixabay.com

 
Pressemeldung

Heimkinderzeit. Eine Studie zur Situation von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der katholischen Behindertenhilfe in Westdeutschland (1949 – 1975)

Am 23. Juni 2016 wird der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie die Ergebnisse der oben genannten Studie in Berlin der Öffentlichkeit vorstellen. Die Veranstaltung wird in Kooperation mit der Deutschen Bischofskonferenz, der Deutschen Ordensobernkonferenz und dem Deutschen Caritasverband durchgeführt. Zur Pressemeldung

Mehr zur Veranstaltung am 23. Juni 2016 in Berlin.

 
Bundesteilhabegesetz

Sechs gemeinsame Kernforderungen zum Bundesteilhabegesetz

zum Referentenentwurf vom 26. April 2016

"Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf Teilhabe. Dieses Recht gilt bundesweit für alle behinderten Menschen. Notwendige Unterstützungsleistungen müssen bundesweit einheitlich gemäß Grundgesetz gewährleistet sein, um einheitliche Lebensverhältnisse zu sichern. Es darf nicht vom Bundesland abhängen, ob und wie Leistungen gewährt werden. Eine Regionalisierung der Eingliederungshilfe ist strikt abzulehnen. Wir kritisieren auch Öffnungsklauseln, mit denen ein Bundesland einzelne Leistungen oder auch Zugang, Umfang und Qualität zulasten der Betroffenen reduzieren könnte...."

Der Deutsche Behindertenrat (DBR), die Fachverbände für Menschen mit Behinderung und weitere Unterstützer beziehen am 11. Mai 2016 Stellung zum vorgelegten Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz mit sechs gemeinsamen Kernforderungen .

Weitere Stellungnahmen des CBP finden Sie hier .

 
Politik

Referentenentwürfe zum Bundesteilhabegesetz und Pflegestärkungsgesetz III liegen vor

26. April 2016 - Der lang erwartete Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz liegt nun vor. CBP-Vorstand und CBP-Geschäftsstelle werden diesen in Kürze beraten und die entsprechenden Bewertungen vornehmen. Zum Referentenentwurf plant der CBP eine umfassende gemeinsame Stellungnahme mit den Fachverbänden zu erarbeiten. Die Frist hierfür ist für den 18. Mai 2016 gesetzt. Eine umfassende Beratung mit den CBP-Mitgliedern wird am 7. Juni 2016 in Würzburg auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung stattfinden.

Am gleichen Tag wurde auch der Referentenentwurf zum Pflegestärkungsgesetz III vorgelegt. Die Inhalte dort haben auch für die Behindertenhilfe und Psychiatrie große Auswirkungen. Der CBP wird diese Implikationen auch im Kontext des Bundesteilhabegesetzes gegenüber dem Gesetzgeber thematisieren. 

 
AAL-Projekt

Internet-Zugänge in Behinderten- und Altenhilfe ermöglichen

Um technische Assistenzsysteme in den Einrichtungen und Diensten nutzen zu können, ist der Zugang zu Internet Voraussetzung. Dabei sehen sich Träger mit (sicherheits-)rechtlichen Bedenken und Hürden konfrontiert. Im Rahmen des AAL-Projekts hat der IT-Berater Thomas Althammer eine Handreichung zum Thema „Internetzugänge in der Behinderten- und Altenhilfe“ verfasst, die Trägerverantwortlichen einen Überblick über die Möglichkeiten von Zugängen verschaffen und gleichzeitig dazu ermutigen soll, Zugang zur digitalen Welt zu realisieren.

Mehr Informationen zum AAL-Projekt

 
Kommentar

Kommentar der Fachverbände zum Arbeitsentwurf des Bundesteilhabegesetzes

Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung haben sich auf ihrer 73. Konferenz am 2. und 3. März 2016 in Freiburg auf eine gemeinsame Kommentierung des Arbeitsentwurfs zum Bundesteilhabegesetz verständigt. Zur Kommentierung
Der Konferenz war es ein Anliegen diese Kommentierung noch kurzfristig in die Beratungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales einzuspeisen, wohl wissend, dass in Kürze der Referentenentwurf vorgelegt werden soll. Zum Referentenentwurf planen die Fachverbände eine umfassende gemeinsame Stellungnahme. Die Kommentierung des Arbeitsentwurfes hat damit nur einen vorläufigen Charakter.

 
Veröffentlichung

Handreichung zur Präimplantationsdiagnostik (PID) in Deutschland

Vorgelegt vom Institut Mensch Ethik, Wissenschaft (IMEW) mit Unterstützung bei Erstellung und Veröffentlichung des CBP.
Seit Dezember 2011 ist das Präimplantationsdiagnostikgesetz in Kraft. Die Verordnung zur Durchführung der Präimplantationsdiagnostik (PID) gilt seit Februar 2014. Die PID bleibt damit weiter verboten, straffreie Ausnahmen betreffen jedoch die Untersuchung pluripotenter Zellen bei hohem Risiko auf eine schwerwiegende Erbkrankheit und zur Feststellung einer schwerwiegenden Schädigung des Embryos, die mit hoher Wahrscheinlichkeit zum Tod oder zu einer Fehlgeburt führt.
Zur Handreichung

 
Pressemeldung

27. Januar - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus

Der Vorsitzende des Bundesverbandes Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. Johannes Magin erinnert an dem heutigen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus an die systematische Tötung von Menschen mit Behinderung: „Die grausame Ideologie der Nationalsozialisten von „lebensunwertem Leben“ darf sich nie mehr wiederholen.“ Zur Pressemeldung

 
Aktuelles

Schutz der sexuellen Selbstbestimmung verbessern

Das Bundesministerium für Justiz hat aktuell einen Referentenentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches - Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung vorgelegt. Mit dem Entwurf sollen strafwürdige Handlungen kriminalisiert werden, die nach der gegenwärtigen Rechtslage nicht strafbar sind, obwohl sie die sexuelle Selbstbestimmung des Opfers verletzen. Dabei geht es um sexuelle Übergriffe, die insbesondere mit dem geltenden Straftatbestand der sexuellen Nötigung und Vergewaltigung gemäß § 177 Abs. 1 des Strafgesetzbuches nicht erfasst werden können. Der Referentenentwurf soll dazu beitragen, insbesondere Frauen, aber auch Männer, zukünftig strafrechtlich besser zu schützen. Aus Sicht des CBP ist der Gesetzesentwurf ein erster wichtiger Schritt um auch die sexuelle Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung und psychischer Erkrankung besser zu schützen. Weitere Reformen sind aber notwendig um insbesondere die Rechte von Menschen mit Behinderung zu schützen, die in ihren Willensäußerungen und in ihrer Kommunikation stark eingeschränkt sind.

Zum Referentenentwurf