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Ein Projekt des CBP

www.heimkinderstudie.de
CBP Angehörigenbeirat


Ein Projekt des CBP
Online-Beratung bei Behinderung und psychischer Erkrankung
www.diefachverbaende.de

Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung

aktuelle Termine

26.10.2016
Rechtliche Grundlagen bei Freiheitsentziehenden Maßnahmen gegenüber erwachsenen Menschen mit Behinderung und Mehrfachdiagnosen - Praxis trifft Justiz
Frankfurt a.M.
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09.11.2016
Mitgliederversammlung 2016 CBP e.V.
Neuss
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11.11.2016
Gemeindepsychiatrie und Forensik - geht das zusammen?
Kassel
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23.11.2016
Kinder haben Rechte!
Fulda
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24.01.2017
Fachtagung des CBP- Ausschusses Teilhabe am Arbeitsleben
Berlin
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Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V.

Der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. (CBP) ist ein anerkannter Fachverband im Deutschen Caritasverband. ...mehr dazu

 
Bundesteilhabegesetz

Rainer Maria Kardinal WoelkiStellungnahme der Fachverbände zum Gesetzentwurf Bundesteilhabegesetz

12.09.2016 - Das Gesetzesverfahren zum Bundesteilhabegesetz geht in die entscheidende Phase. Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung haben deshalb ihre gemeinsame Stellungnahme mit Blick auf die letztgültige Gesetzesvorlage aktualisiert und nochmals geschärft. Die umfangreiche Stellungnahme ist in drei Teile unterteilt und wie folgt strukturiert:
In einem ersten Teil werden die notwendigen Veränderungen allgemein unter fachlichen Gesichtspunkten angesprochen, ohne dass ausdrücklich Bezug auf einzelne Bestimmungen genommen wird.
Im zweiten Teil findet sich – thematisch geordnet – die Kritik am Text des Regierungsentwurfes im Einzelnen mit alternativen Formulierungs- und Lösungsvorschlägen. Hier werden u.a. auch im Zusammenhang mit dem Gesetzesentwurf für das Pflegestärkungsgesetz (PSG III) Erörterungen zur Schnittstelle zwischen Eingliederungshilfe und Pflege einbezogen.
Im dritten Teil finden sich nach der Gliederung des Gesetzentwurfes noch einmal alle aus Sicht der Fachverbände notwendigen Änderungen in einer zusammenfassenden Übersicht.

Bildquelle: www.pixabay.com

 
Urteil

Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur ärztlichen Zwangsbehandlung

Durch das Bundesverfassungsgericht ist eine richtungsweisende Entscheidung zur Zulässigkeit von ärztlichen Zwangsmaßnahmen ergangen. Das Urteil sagt, dass künftig eine ärztliche Zwangsbehandlung gegen den natürlichen Willen des Betroffenen auch ohne geschlossene Unterbringung in Betracht kommt. Das Bundesverfassungsgericht fordert den Gesetzgeber entsprechend auf, unverzüglich die Zulässigkeit von ärztlichen Zwangsmaßnahmen nach § 1906 BGB zu erweitern.

Mehr aktuelle juristische Informationen und Urteile.

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Filmtipp

Nebel im August - ab 29.9. im Kino

Der CBP empfiehlt den Kinofilm "Nebel im August". Der Kinofilm erzählt die Geschichte eines Jungen, der Anfang der 40er Jahre wegen seiner rebellischen Art in eine Nervenheilanstalt kommt. Der Film ist ein bewegendes Drama über die grausamen Vorkommnisse während der NS-Zeit und gleichzeitig die authentische Geschichte von Ernst Lossa, der sich mutig gegen ein menschenverachtendes System wehrte.
Ab 29. September im Kino.

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Stellungnahme

Bild eines roten ParagraphenGesetzesentwurf Bundesteilhabegesetz – Stellungnahme des CBP

Das geplante Bundesteilhabegesetz ist mittlerweile auf dem Weg in die Befassungen von Bundestag und Bundesrat. Es gilt entsprechend letzte große Anstrengungen zu unternehmen, um das Gesetz besser zu machen. Der CBP weist in seiner Stellungnahme "Ein Bundesteilhabegesetz für verlässliche Rahmenbedingungen" auf die wichtigsten Fallstricke aus Sicht der Leistungserbringer hin. Darüber hinaus hat der CBP ein Materialpaket für Beratungen und Diskussionen zum Bundesteilhabgesetz zusammengestellt:

- Flyer Bundesteilhabegesetz – ein Gesetz auf dem Prüfstand!
- Flyer Systemwechsel durch das Bundesteilhabegesetz

- CBP INFO 3, Sonderheft Bundesteilhabegesetz
- CBP Stellungnahme "Ein Bundesteilhabegesetz für verlässliche Rahmenbedingungen"
- Stellungnahme des CBP Angehörigenbeirat zum Bundesteilhabegesetz

Alle Materialien können hier runtergeladen oder in der CBP Geschäftsstelle bestellt werden. Aus Sicht des CBP ist es jetzt dringlich mit Kommunal-, Landes- oder Bundespolitikern/innen ins Gespräch zu treten und auf wichtige Änderungsnotwendigkeiten im Gesetz hinzuweisen. Aktuelle Gespräche auf Bundesebene haben beispielsweise die Hoffnung geweckt, dass die Schnittstelle Eingliederungshilfe und Pflege, wenn nicht bereinigt, so aber doch gemildert werden könnte, dass über eine finanzielle Aufstockung bei der Pflegeversicherung Menschen mit Behinderung künftig nicht im Zuständigkeitsstreit zwischen Eingliederungshilfe und Pflegeversicherung aufgerieben werden.

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Bundesteilhabegesetz

Bild eines roten ParagraphenAufruf "Nachbesserung jetzt!" beim Bundesteilhabegesetz

Ein breites Verbändebündnis von Deutschem Behindertenrat, Fach- und Wohlfahrtsverbänden sowie DGB hatte vor einigen Wochen "Sechs gemeinsame Kernforderungen zum Bundesteilhabegesetz"  erhoben. Diese sind nach wie vor ein wichtiger Maßstab im aktuellen Gesetzgebungsverfahren zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) in Verbindung mit dem Pflegestärkungsgesetz III. Der Kabinettsentwurf zum BTHG enthält zwar gegenüber dem Referentenentwurf einige Verbesserungen. Dennoch bestehen große Defizite fort. Der Aufruf jetzt will auf wichtige Punkte im Bundesteilhabegesetz hinweisen und fordert Korrekturen!

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Weitere Stellungnahmen des CBP finden Sie hier .
 
Bundesteilhabegesetz

Zwei Flyer zum Bundesteilhabegesetz

Der CBP hat ergänzend zu seinen bisherigen sehr detaillierten Stellungnahmen zwei Flyer zum Thema Bundesteilhabegesetz ausgearbeitet. Der erste Flyer bietet einen Gesprächseinstieg zum Bundesteilhabgesetz insgesamt, der zweite Flyer versucht die vom Gesetzgeber geplante Systemumstellung in der Eingliederungshilfe herauszuarbeiten.

 

 
Auszeichnung

Friedrich Seipel ausgezeichnet

Anlässlich seiner feierlichen Verabschiedung in den Ruhestand durch die Stiftung Attl wurde Friedrich Seipel am 8. Juli 2016 für seine Verdienste zur Weiterentwicklung der Behindertenhilfe und Psychiatrie sowie für langjähriges verbandliches Engagement mit der höchsten CBP-Auszeichnung gewürdigt – dem Relief der Emmausjünger. Johannes Magin, 1. Vorsitzender und Dr. Thorsten Hinz, Geschäftsführer, überreichten ihm das Relief als Zeichen des Dankes und der Verbundenheit.

Foto: Michael Wagner, Stiftung Attl

 
Bundesteilhabegesetz

Bundesteilhabegesetz so nicht akzeptabel

28. Juni 2016 - Das Bundesteilhabegesetz geht in die entscheidende Phase. Der Gesetzesentwurf liegt nun vor. Über das hinaus, was das BMAS als wichtige Verbesserungen selbst beschreibt, sind ergänzend aus Sicht des CBP auch noch weitere Änderungen nötig (nicht abschließend). Mit seinen Forderungen steht der CBP nicht alleine. Ein breites Bündnis von Verbänden und Gewerkschaften warnt vor der Gefahr von Leistungseinschränkungen und anderen Verschlechterungen gegenüber dem geltenden Recht und fordert grundlegende Nachbesserungen . Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung, zu denen auch der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. (CBP) gehört, der Deutsche Behindertenrat und andere Organisationen sind anlässlich der Kabinettsvorlage zum Bundesteilhabegesetz nicht zufrieden. „Das Bundesteilhabegesetz soll die Teilhabechancen von Menschen mit Behinderung nachhaltig verbessern. Dieses Ziel der Großen Koalition ist im vorliegenden Entwurf nicht mehr sichtbar. Vielmehr sind Leistungsabsenkungen und die Zunahme an Bürokratie zu fürchten“, so der CBP-Vorsitzende Johannes Magin.

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Pressemeldung

CBP kritisiert Diskriminierung

In seiner Pressemeldung vom 27. Juni 2016 informiert der CBP über die Kabinettsvorlage der Bundesregierung zum Pflegestärkungsgesetz III und kritisiert die Diskriminierung von Menschen mit Behinderung. Viele Menschen mit Behinderung leben in Wohnstätten und sind dort auch in Zukunft von Pflegeversicherungsleistungen weitgehend ausgeschlossen. Jetzt plant die Bundesregierung diese Diskriminierung noch auf eine Vielzahl von ambulant betreuten Wohngemeinschaften ausweiten. Das ist absolut inakzeptabel, so die Auffassung des CBP und anderer Fachverbände für Menschen mit Behinderung.

Bildquelle: www.pixabay.com