Stellungnahmen
Stellungnahmen
Datum Titel
21.08.2018

Die Stellungnahme für die Belange von Menschen mit Behinderung (Zugang zur Familienversicherung, Barrierefreiheit der gesundheitlichen Versorgung, Herausnahme der WfbM aus der U2-Umlage).

10.08.2018

Die Stellungnahme äußert sich u.a. auch zu den möglichen Auswirkungen des Gesetzes auf vor allem die Berufsgruppen der Eingliederungshilfe wie aber auch auf Leistungen der Eingliederungshilfe, die, wie Sie wissen, beispielsweise über § 43 a SGB XI, eng mit Pflegleistungen verknüpft sind.

27.07.2018

Die Stellungnahme bewertet kritisch die fehlende inklusive Perspektive und schlägt vor, die notwendigen Verbesserungen für Kinder mit Behinderung in Kindertagesstätten gesetzlich zu verankern.

25.07.2018

In einem Omnibusgesetz vom 5. Juli 2018 sollen auch Regelungen des SGB IX und SGB XII ergänzt werden. Der CBP hat hierzu eine Stellungnahme eingereicht, die folgende Änderungen bewertet: - Erweiterung der relevanten Straftatbestände beim erweiterten Führungszeugnis gemäß §§ 124 Abs. 2 SGB IX, § 75 Abs. 2 SGB XII - die Konkretisierung der Mitwirkungspflichten der Leistungserbringer bei Prüfungen nach § 128 SGB IX - Entfristung der Leistungsgewährung für die Betreuung in einer Pflegefamilie nach § 54 Abs. 3 SGB XII

11.07.2018

Aus CBP-Sicht wird der Bedarf an barrierefreiem Wohnraum zu konservativ eingeschätzt und sollte nicht nur ältere Menschen in den Fokus nehmen. Gerade auch Menschen mit Behinderung sind in besonderer Weise auf barrierefreien Wohnraum angewiesen. Sie haben dabei oft einen ganz anderen Bedarf an Barrierefreiheit als Ältere. Hier muss vielfach individuell geprüft und Lösungen gefunden werden. Die Förderung der gesellschaftlichen Inklusion von Menschen mit Beeinträchtigungen durch ambulante Wohnformen ist über das Bundesteilhabegesetz das erklärte Ziel des Gesetzgebers gewesen. Dafür muss jedoch ausreichend bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum zur Verfügung stehen! Es wird im KfW-Zuschussprogramm nicht deutlich, inwieweit technische und assistive Technologien mit Berücksichtigung finden.

25.06.2018

Förder-, Integrations- und/ oder Inklusionsschulen sowie Berufsbildungswerke profitieren bisher noch zu wenig von der Förderung des Glasfaserausbaus an Schulen

24.05.2018

Bei der Thematik der Trennung der Leistungen bei Kosten der Unterkunft und Heizung für Menschen mit Behinderung in stationären Einrichtungen geht es konkret um die Frage, welche Kosten für Unterkunft und Heizung vom örtlichen Träger der Sozialhilfe und welche Kosten vom Träger der Eingliederungshilfe ab dem 01.01.2020 getragen werden. Grundsätzlich war gerade die Regelung der Kosten für Unterkunft und Heizung in stationären Einrichtungen der springende Punkt im Gesetzgebungsverfahren, auf den der CBP stets hingewiesen hat, damit die Regelung hier keine Lücken aufweist. Aus diesem Grunde wurde die Regelung getroffen, dass die über die 125 %-Grenze übersteigenden Kosten vom Träger der Eingliederungshilfe getragen werden (§ 42 a Abs. 6 S. 2 SGB XII). Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales stellt diese Regelung wieder in Frage und legt sie sehr einschränkend aus. Aus diesem Grunde haben die Fachverbände eine gemeinsame Positionierung erarbeitet und an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales verschickt.

22.04.2018
15.03.2018

Zur strategischen Ausrichtung der auf Länderebene zu führenden Verhandlungen zur Ausgestaltung neuer Landesrahmenvereinbarungen für personenzentrierte Leistungen gemäß Bundesteilhabegesetz (BTHG)

05.03.2018