Stellungnahmen
Stellungnahmen
Datum Titel
11.07.2018

Aus CBP-Sicht wird der Bedarf an barrierefreiem Wohnraum zu konservativ eingeschätzt und sollte nicht nur ältere Menschen in den Fokus nehmen. Gerade auch Menschen mit Behinderung sind in besonderer Weise auf barrierefreien Wohnraum angewiesen. Sie haben dabei oft einen ganz anderen Bedarf an Barrierefreiheit als Ältere. Hier muss vielfach individuell geprüft und Lösungen gefunden werden. Die Förderung der gesellschaftlichen Inklusion von Menschen mit Beeinträchtigungen durch ambulante Wohnformen ist über das Bundesteilhabegesetz das erklärte Ziel des Gesetzgebers gewesen. Dafür muss jedoch ausreichend bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum zur Verfügung stehen! Es wird im KfW-Zuschussprogramm nicht deutlich, inwieweit technische und assistive Technologien mit Berücksichtigung finden.

25.06.2018

Förder-, Integrations- und/ oder Inklusionsschulen sowie Berufsbildungswerke profitieren bisher noch zu wenig von der Förderung des Glasfaserausbaus an Schulen

24.05.2018

Bei der Thematik der Trennung der Leistungen bei Kosten der Unterkunft und Heizung für Menschen mit Behinderung in stationären Einrichtungen geht es konkret um die Frage, welche Kosten für Unterkunft und Heizung vom örtlichen Träger der Sozialhilfe und welche Kosten vom Träger der Eingliederungshilfe ab dem 01.01.2020 getragen werden. Grundsätzlich war gerade die Regelung der Kosten für Unterkunft und Heizung in stationären Einrichtungen der springende Punkt im Gesetzgebungsverfahren, auf den der CBP stets hingewiesen hat, damit die Regelung hier keine Lücken aufweist. Aus diesem Grunde wurde die Regelung getroffen, dass die über die 125 %-Grenze übersteigenden Kosten vom Träger der Eingliederungshilfe getragen werden (§ 42 a Abs. 6 S. 2 SGB XII). Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales stellt diese Regelung wieder in Frage und legt sie sehr einschränkend aus. Aus diesem Grunde haben die Fachverbände eine gemeinsame Positionierung erarbeitet und an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales verschickt.

22.04.2018
15.03.2018

Zur strategischen Ausrichtung der auf Länderebene zu führenden Verhandlungen zur Ausgestaltung neuer Landesrahmenvereinbarungen für personenzentrierte Leistungen gemäß Bundesteilhabegesetz (BTHG)

05.03.2018
05.03.2018
12.01.2018

Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Entwurf der Empfehlungen des GKV-Spitzenverbandes und der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe gemäß § 13 Absatz 4 Satz 5 SGB XI

22.11.2017
26.10.2017