Stellungnahmen und Positionen
29.05.2026
Stellungnahme
Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf einer Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
Der CBP begrüßt in seiner Stellungnahme grundsätzlich, dass mit dem Referentenentwurf einzelne Anforderungen an die Barrierefreiheit in der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz nachgeschärft werden sollen. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf einer Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz'
22.05.2026
Stellungnahme
Keine Kürzungen bei der Teilhabe – Positionierung zur Reform der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung
Der CBP hat sich gemeinsam mit den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung zum Vorschlagsbuch aus dem Austausch im Kanzleramt "Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen" positioniert. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Keine Kürzungen bei der Teilhabe – Positionierung zur Reform der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung'
19.05.2026
Stellungnahme
Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
Der CBP begrüßt grundsätzlich das Ziel, digitale Verfahren im Gesundheitswesen und in der Pflege sicherer, nutzerfreundlicher und besser vernetzt auszugestalten. Gleichzeitig macht der CBP deutlich, dass Digitalisierung nicht zu neuen Barrieren führen darf. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen'
20.04.2026
Stellungnahme
Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
Der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. dankt dem Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend für die Gelegenheit, zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe Stellung zu nehmen. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe'
27.03.2026
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf zu ärztlichen Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht
In der Stellungnahme zum RefE zur Änderung der Regelung über ärztliche Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht bewertet der CBP grundsätzlich positiv, dass am Krankenhausvorbehalt festgehalten wird. Kritisiert wird u.a., dass der Entwurf in wesentlichen Punkten zu unbestimmt bleibt. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Referentenentwurf zu ärztlichen Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht'
18.03.2026
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Verwendung von Kommunikationshilfen in Gerichtsverfahren
Der CBP hat sich gemeinsam mit den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Verwendung von Kommunikationshilfen für hör- oder sprachbehinderte Personen in Gerichtsverfahren (Gerichtskommunikationshilfeverordnung – GKHV) positioniert. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Verwendung von Kommunikationshilfen in Gerichtsverfahren'
04.03.2026
Stellungnahme
Gute Pflege für Menschen mit Behinderung und bessere Unterstützung für pflegende Angehörige!
Der CBP positioniert sich gemeinsam mit den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung zu den Eckpunkten des Zukunftspakts Pflege vom 11. Dezember 2025 Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Gute Pflege für Menschen mit Behinderung und bessere Unterstützung für pflegende Angehörige!'
19.02.2026
Stellungnahme
Gemeinsame Empfehlungen zum Entwurf eines Leistungsrechtsanpassungsgesetzes
Handicap International e.V. – Crossroads und der AG Aufenthaltsverfestigung der WIR-Netzwerke fordern besondere Berücksichtigung von Personen mit Beeinträchtigung bzw. mit einer Behinderung sowie mit fluchtspezifischen Folgeerkrankungen. Die Empfehlungen werden vom CBP mitgetragen und unterstützt. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Gemeinsame Empfehlungen zum Entwurf eines Leistungsrechtsanpassungsgesetzes'
23.01.2026
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf: Erste Verordnung zur Änderung der Vorsorge-Registerverordnung
Der CBP hat sich zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für den Verbraucherschutz positioniert. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Referentenentwurf: Erste Verordnung zur Änderung der Vorsorge-Registerverordnung'
05.12.2025
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetz
Der CBP hat sich gemeinsam mit den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung zum aktuellen Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Bundesgleichstellungsgesetz (BGG) positioniert. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetz'