Stellungnahmen und Positionen
20.04.2026
Stellungnahme
Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
Der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. dankt dem Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend für die Gelegenheit, zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe Stellung zu nehmen. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe'
08.04.2026
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf zu ärztlichen Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht
In der Stellungnahme zum RefE zur Änderung der Regelung über ärztliche Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht bewertet der CBP grundsätzlich positiv, dass am Krankenhausvorbehalt festgehalten wird. Kritisiert wird u.a., dass der Entwurf in wesentlichen Punkten zu unbestimmt bleibt. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Referentenentwurf zu ärztlichen Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht'
18.03.2026
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Verwendung von Kommunikationshilfen in Gerichtsverfahren
Der CBP hat sich gemeinsam mit den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Verwendung von Kommunikationshilfen für hör- oder sprachbehinderte Personen in Gerichtsverfahren (Gerichtskommunikationshilfeverordnung – GKHV) positioniert. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Verwendung von Kommunikationshilfen in Gerichtsverfahren'
05.03.2026
Stellungnahme
Gute Pflege für Menschen mit Behinderung und bessere Unterstützung für pflegende Angehörige!
Der CBP positioniert sich gemeinsam mit den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung zu den Eckpunkten des Zukunftspakts Pflege vom 11. Dezember 2025 Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Gute Pflege für Menschen mit Behinderung und bessere Unterstützung für pflegende Angehörige!'
02.03.2026
Stellungnahme
Gemeinsame Empfehlungen zum Entwurf eines Leistungsrechtsanpassungsgesetzes
Handicap International e.V. – Crossroads und der AG Aufenthaltsverfestigung der WIR-Netzwerke fordern besondere Berücksichtigung von Personen mit Beeinträchtigung bzw. mit einer Behinderung sowie mit fluchtspezifischen Folgeerkrankungen. Die Empfehlungen werden vom CBP mitgetragen und unterstützt. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Gemeinsame Empfehlungen zum Entwurf eines Leistungsrechtsanpassungsgesetzes'
23.01.2026
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf: Erste Verordnung zur Änderung der Vorsorge-Registerverordnung
Der CBP hat sich zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für den Verbraucherschutz positioniert. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Referentenentwurf: Erste Verordnung zur Änderung der Vorsorge-Registerverordnung'
12.12.2025
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetz
Der CBP hat sich gemeinsam mit den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung zum aktuellen Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Bundesgleichstellungsgesetz (BGG) positioniert. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetz'
28.11.2025
Stellungnahme
Recht auf Teilhabe sicherstellen! Eingliederungshilfe unter schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen weiterentwickeln.
Der CBP hat sich gemeinsam mit Fachverbänden für Menschen mit Behinderung zur aktuellen Debatte um Kostensenkung positioniert und fordert die volle und wirksame Teilhabe für Menschen mit Behinderung Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Recht auf Teilhabe sicherstellen! Eingliederungshilfe unter schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen weiterentwickeln.'
13.11.2025
Stellungnahme
Selbstbestimmung und Teilhabe sicherstellen!
Gemeinsame Eckpunkte zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Selbstbestimmung und Teilhabe sicherstellen!'
16.07.2025
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Pflegekompetenzgesetzes
Das Bundesministerium für Gesundheit hat in diesem Monat den überarbeiten Referentenentwurf für das Pflegekompetenzgesetz vorgelegt und der CBP hat, gemeinsam mit den Fachverbänden, in dieser Woche eine gemeinsame Stellungnahme abgegeben. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Referentenentwurf des Pflegekompetenzgesetzes'