Stellungnahmen und Positionen
Stellungnahme der Fachverbände des BMG: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (GVSG)
Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung bedanken sich für die Möglichkeit, zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (RefE) Stellung zu nehmen. Mehr
Positionen der hier zeichnenden Verbände des Kontaktgesprächs Psychiatrie zu aktuellen Überlegungen für eine nationale Suizidpräventionsstrategie
Zentral ist die Verknüpfung der Suizidpräventionsstrategie mit einer flächendeckend vorhandenen psychiatrisch-psychosozialen Krisenhilfe, die rund um die Uhr erreichbar und bei Bedarf auch aufsuchend tätig werden kann. Mehr
Stellungnahme zur Vorbereitung des Dialogforums zum Thema "Schnittstelle der Behandlung zur Teilhabe an Arbeit, Beschäftigung und Bildung“ am 17.04.24
Der CBP und der DCV machen in ihrer Stellungnahme Verbesserungsvorschläge wie der Bereich Arbeit und Bildung für Betroffene ausgestaltet werden kann. Mehr
SGB-VIII-Reform stärkt Kinder und Jugendliche mit Behinderung
SGB-VIII-Reform stärkt Kinder und Jugendliche mit Behinderung Mehr
Stellungnahme zur Vorbereitung des Dialogforums zum Thema „Teilhabe an Gesundheit – Medizinische Rehabilitation und Prävention“ am 08.02.24
Der CBP und der DCV machen in ihrer Stellungnahme im Kern zwei Vorschläge, wie u.a. Teilhabe an Gesundheit besser gelingen kann. Mehr
Ziele einer Reform der Werkstätten
Zusammenfassung der ausführlichen Stellungnahme zum Dialogprozess beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), mit der sich der CBP zur geplanten Reform der Werkstätten positioniert hatte. Mehr
Forderungen vom Bündnis SOZIALES WOHNEN
Der Staat betreibt ein Missmanagement bei der Unterstützung fürs Wohnen. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Wohnungsmarkt-Studie vom Pestel-Institut (Hannover). Das Bündnis „Soziales Wohnen“ hat dazu fünf Forderungen veröffentlicht. Mehr
Abschließende Stellungnahme der Fachverbände zum Beteiligungsverfahren des BMFSFJ zum inklusiven SGB VIII
Der CBP hat in einer gemeinsamen Stellungnahme mit den Fachverbänden mehrere Punkte benannt, die bei einer Reform des SGB VIII besonders in den Blick des Gesetzgebers genommen werden. Mehr
Gemeinsame Stellungnahme zu einem Gesetzesentwurf zur Regelung einer Inflationsausgleichs-Sonderzahlung und zur Änderung des BetrInASG
Im Gesetzgebungsverfahren zur Inflationsausgleichsprämie für rechtliche Betreuer*innen des Bundesjustizministeriums hat der CBP gemeinsam mit den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung eine Stellungnahme eingereicht und befürwortet die Ausgleichszahlung. Mehr
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion CDU/CSU Mehr Tempo für Barrierefreiheit und einen inklusiven Sozialraum Drucksache 20/4676
Der CBP sieht in Bezug auf die Barrierefreiheit von Menschen mit Behinderung noch dringenden Handlungsbedarf. Mehr