Sozialunternehmen

Als besondere Unternehmensform sind Sozialunternehmen Werten und spezifischen gesetzlichen Rahmenbedingungen verpflichtet. Auch Wettbewerb und marktwirtschaftliche Erwägungen gewinnen für sie immer größere Bedeutung.

Die Mitglieder des CBP haben das Selbstverständnis, als kirchliches, der katholischen Soziallehre verpflichtetes Sozialunternehmen zu agieren. Soziale Unternehmen unterscheiden sich vor allem dadurch von anderen Wirtschaftsunternehmen, dass sie neben Dienstleistungen und Gütern "Sinn", also moralische Güter, produzieren. Daher müssen Formen gefunden werden, die die Verbindung von Wirtschaft und Werten ermöglichen. Das wirft die grundsätzlichen Fragen auf, wie viel Wettbewerb bei welchen Gütern und Leistungen vertretbar ist, welche Marktordnung und welche Marktpolitik notwendig sind, um den spezifischen Sinn sozialer (Dienst-)Leistungsproduktion in der Behindertenhilfe und Psychiatrie zu erhalten. Wettbewerb zu fairen Marktbedingungen bietet Chancen, fachlich gute soziale Dienstleistungen zu erbringen und neue Formen sozialer Hilfe zu entwickeln.

Fürsorgliche Versorgungsstrukturen und ein Dreiecksverhältnis zwischen Kostenträger/ Staat/ Sozialkassen, Versicherten/ Leistungsempfänger und Leistungserbringer/ Leistungsanbieter sind das Grundmuster der gesetzlichen Sozialleistungen in Deutschland. Die Widersprüche zwischen den unterschiedlichen Ansprüchen aller Beteiligten müssen möglichst ausgeglichen werden. Sozialunternehmen stehen außerdem vor der Herausforderung, angemessene Lösungen für komplexer werdende soziale Notlagen und gestiegene Ansprüche an soziale Dienstleistungen finden. Durch Gesetzesänderungen und Paradigmenwechsel sind die Rahmenbedingungen für die Erbringung sozialer Leistungen ständig im Fluss. Fundamentale Veränderungen entstehen zum Beispiel aktuell durch das Bundesteilhabegesetz.

Stellungnahmen PDF

PDF | 199 KB

Stellungnahme zum Sozialschutzpaket III

Der CBP fordert die Politik nachdrücklich auf, alle Leistungserbringer der Behindertenhilfe und Sozialpsychiatrie, die weiterhin unter erschwerten Bedingungen die notwendigen und weitergehenden Leistungen erbringen, finanziell abzusichern.

PDF | 878,2 KB

Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2

Änderungsbedarf sehen sehen die Fachverbände in der Klarstellung, dass unter stationären Einrichtungen auch die Einrichtungen der Eingliederungshilfe zu verstehen sind, dass es eine Öffnungsklausel auch für die höchste Priorität gibt, bei der Priorisierung auch von 16- und 17-Jährigen, die den vulnerablen Gruppen bzw. den Pflege- und Betreuungskräften angehören und in einer Erweiterung der priorisierten Kontaktpersonen.

PDF | 894,5 KB

Stellungnahme der Fachverbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen (EpiLage-Fortgeltungsgesetz)

Änderungsbedarfe sehen die Fachverbände vor allem in Bezug auf die in Artikel 7 des EpiLage-Fortgeltungsgesetzes vorgesehenen Änderungen des SGB XI.

PDF | 115,8 KB

Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Coronavirus Testverordnung

Die Caritas begrüßt nachdrücklich, dass das BMG mit der Ersten Änderungsverordnung der Coronatestverordnung die Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe in die präventiven Testungen einbezieht, sieht aber in drei Punkten Änderungsbedarf.

PDF | 132,9 KB

CBP-Stellungnahme zum Verordnungsentwurf der Bundesregierung vom 18. August 2020 Verordnung zur Verlängerung des besonderen Sicherstellungsauftrags nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz

Der CBP äußert sich zur Verlängerung der Regelungen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes und zur Thematik der ungelösten Frage der Erstattung der Corona-bedingten Mehraufwendungen in der Eingliederungshilfe.

Pressemitteilungen

PDF | 147,8 KB

Gemeinnützige Sozialwirtschaft muss unter den Corona-Schutzschirm!

Die Sozialverbände mahnen, dass den freien und gemeinnützigen Trägern durch die wegbrechende Finanzierung die Insolvenz droht.

PDF | 287,5 KB

Behindertenhilfe bleibt bei Corona-bedingten Mehrkosten auf der Strecke

Für die Behindertenhilfe gibt es nach wie vor keine einheitlichen Finanzierungsregelungen für die Mehraufwendungen, die den Einrichtungen und Diensten aufgrund der Corona-Pandemie als Sach- und Personalkosten entstanden sind und weiterhin entstehen. Die ungeklärte Finanzierung von erheblichen Mehrkosten führt zur Existenzbedrohung von Sozialunternehmen.

PDF | 308,8 KB

Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung brauchen in der Corona-Krise besonderen Schutz und Unterstützung

Die Fachverbände mahnen, dass auch Leistungserbringer verlässliche Rahmenbedingungen und eine gesicherte Finanzierung benötigen.

PDF | 301,3 KB

Tausende Menschen fordern faire Rahmenbedingungen für soziale Arbeit

Sozialwirtschaft startet Petition für bessere Arbeitsbedingungen, gerechten Lohn und mehr Wertschätzung

PDF | 363,7 KB

Medizinische Einrichtungen für Menschen mit Behinderung absichern!

Fachverbände fordern in der Corona-Krise wichtige Ergänzung des Sozialschutzpaketes II: Sozialpädiatrische Zentren, medizinische Zentren für erwachsene Menschen mit Behinderung und psychiatrische Institutsambulanzen sind weiterhin nicht berücksichtigt.