und Positionen
25.03.2020
Stellungnahme
Stellungnahme und Problemanzeige zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz
Artikel 10 im Sozialdienstleister-Einsatzgesetz regelt die Voraussetzungen für die Gewährung von Zuschüssen an Einrichtungen und soziale Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise und nimmt dabei die Einrichtungen und Dienste der Behindertenhilfe und Sozialpsychiatrie nicht ausreichend in den Blick. Mehr
19.03.2020
Problemanzeige
Gemeinsames Schreiben der Fachverbände an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreuung von Menschen mit Behinderung und psychischer Erkrankung sicherstellen, Infektionen vermeiden, Prävention absichern, mit Infektionen fachgerecht umgehen, Finanzierung der Leistungserbringer absichern Mehr
19.03.2020
Stellungnahme
Gemeines Schreiben der Fachverbände an Bundesgesundheitsminister
Menschen mit Behinderung gehören zu der Risikogruppe für Corona-Infektionen. Einrichtungen benötigen daher dringend ausreichend Schutzkleidung und Desinfektionsmittel. Mehr
06.03.2020
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Medizinische Rehabilitationsleistungen-Beschaffungsgesetz
Der CBP hat große Sorge, dass bei dem aktuellen Referentenentwurf das Beschaffungsrecht der Deutschen Rentenversicherung favorisiert wird, das zur Einschränkung des Wunsch- und Wahlrecht von Menschen mit psychischer Erkrankung oder mit Behinderung führt. Mehr
02.03.2020
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit eines Gesetzes zum Patientendaten-Schutzgesetz – PDSG
Die Angebote müssen barrierefrei ausgestaltet sein, damit Menschen mit Behinderung sie gleichberechtigt nutzen können. Dies gilt insbesondere bei der elektronischen Patientenakte. Hier hatte der Gesetzgeber offenbar Menschen mit Sehbehinderung nicht im Blick. Mehr
21.02.2020
Stellungnahme
Stellungnahme zur Richtlinie der Gendiagnostik-Kommission (GEKO) für die Anforderungen an die Durchführung genetischer Reihenuntersuchungen
Menschen mit Behinderung werden in der humangenetischen Forschung besonders in den Blick genommen, da ihre Behinderung genetisch bedingt sein kann. Daher besteht die Gefahr, dass Menschen mit Behinderungen über ihre Lebensspanne hinweg, genetischen Reihenuntersuchungen zu Forschungszwecken unterzogen werden. Mehr
18.02.2020
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung über die Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen (DiGAV)
Für den Deutschen Caritasverband und seine Fachverbände CBP, dem Katholischen Krankenhausverband Deutschlands e.V. (kkvd) und dem Verband Katholischer Altenhilfe in Deutschland e.V. (VKAD) ist es wichtig, dass alle Patientinnen und Patienten die Möglichkeit haben, von der Digitalisierung im Gesundheitsbereich zu profitieren. Mehr
10.02.2020
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung des Bundesgesundheitsministeriums
Mit Blick auf die Menschen mit Behinderung ist festzustellen, dass die gesundheitliche Versorgung nicht barrierefrei und unzureichend ist. Bund und Länder, Leistungsträger und Leistungserbringer stehen daher vor der Aufgabe und der Herausforderung, eine verlässliche Daseinsvorsorge für alle Menschen zu gewährleisten. Mehr
20.12.2019
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (IPREG)
Der CBP begrüßt die mit dem den vorgelegten Referentenentwurf zum IPREG vorgesehene Einführung einer verpflichtenden und regelmäßigen Erhebung des Beatmungsstatus und Sicherstellung der Anschlussversorgung im Entlassmanagement der Krankenhäuser. Die Änderungen zum vorausgehenden Referentenentwurf, dem sog. RISG greifen jedoch zu kurz. Mehr
09.12.2019
Diskussionspapier
Diskussionspapier Behandlungspflege in Einrichtungen/ gemeinschaftlichen/ besonderen Wohnformen
Menschen mit Behinderung benötigen in hohem und zunehmendem Maße neben sozialen und pädagogischen auch behandlungspflegerischen Leistungen. Mehr
