und Positionen
20.12.2019
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (IPREG)
Der CBP begrüßt die mit dem den vorgelegten Referentenentwurf zum IPREG vorgesehene Einführung einer verpflichtenden und regelmäßigen Erhebung des Beatmungsstatus und Sicherstellung der Anschlussversorgung im Entlassmanagement der Krankenhäuser. Die Änderungen zum vorausgehenden Referentenentwurf, dem sog. RISG greifen jedoch zu kurz. Mehr
09.12.2019
Diskussionspapier
Diskussionspapier Behandlungspflege in Einrichtungen/ gemeinschaftlichen/ besonderen Wohnformen
Menschen mit Behinderung benötigen in hohem und zunehmendem Maße neben sozialen und pädagogischen auch behandlungspflegerischen Leistungen. Mehr
05.12.2019
Stellungnahme
Außerklinische Intensivpflege - Stellungnahme der Fachverbände
Die Fachverbände protestieren gegen Einschränkungen des Anspruchs auf häusliche Krankenpflege für Menschen mit Intensivpflegebedarf aufgrund der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. Mehr
27.11.2019
Gemeinsame Erklärung
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und Migrations- oder Fluchthintergrund verbessern!
Gemeinsame Erklärung der Fachverbände zur interkulturellen Öffnung und zur kultursensiblen Arbeit für und mit Menschen mit Behinderungen und Flucht- oder Migrationshintergrund Mehr
31.10.2019
Stellungnahme
Stellungnahme zum Entwurf eines Angehörigen-Entlastungsgesetzes zur Anhörung beim Deutschen Bundestag im Ausschuss Arbeit und Soziales
Die meisten im Gesetzentwurf des Angehörigen-Entlastungsgesetzes enthaltenen neuen Regelungen unterstützen das Ziel, Menschen mit Behinderungen mehr Teilhabe zu gewähren und Angehörige finanziell zu entlasten. Im Rahmen der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes sind aber noch weitere dringende Korrekturen nötig. Mehr
09.10.2019
Stellungnahme
Stellungnahme zum „BTHG-Änderungsgesetz“ zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen
Die Stellungnahme konzentriert sich auf Handlungsbedarf bei der Teilhabe am Arbeitsleben und weist auf Nachbesserungsbedarf in wichtigen Punkten des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) hin. Mehr
07.10.2019
Stellungnahme
Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum "Psychiatrie-Dialogprozess"
Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung legen mit dieser Stellungnahme die wichtigsten Probleme und Forderungen dar. Sie erwarten vom Dialog zur Weiterentwicklung der Hilfen für psychisch kranke Menschen, dass die Belange und Bedürfnisse der Menschen mit Intelligenzminderung die erforderliche Beachtung finden. Mehr
24.09.2019
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMAS zur Bevorzugten-Verwaltungsvorschrift
Der CBP bewertet in dem vorliegenden Entwurf positiv, dass die „Aufträge der öffentlichen Hand“ nunmehr in § 1 als „öffentliche Aufträge“ bezeichnet werden. Dadurch wird der Anwendungsbereich der Verwaltungsvorschrift auf alle öffentliche Auftraggeber nach § 99 GWB erweitert. Mehr
16.09.2019
Stellungnahme
Vor dem Systemwechsel – CBP-Korrekturforderungen zum Bundesteilhabegesetz
Zum 1.1.2020 tritt die dritte Reformstufe des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Kraft, die einen Systemwechsel in der Eingliederungshilfe einläuten wird. Aktuelle Gesetzesvorhaben der Bundesregierung bieten nochmals letzte Gelegenheiten, um wichtige und notwendige Korrekturen durchzuführen. Mehr
12.09.2019
Stellungnahme
Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Sitzungsunterlage des BMFSFJ zur 5. Sitzung AG „SGB VIII: Mitreden - Mitgestalten"
Für die Fachverbände für Menschen mit Behinderung ist die Gestaltung eines inklusiven Kinder und Jugendhilferechts das zentrale Anliegen in diesem Partizipationsprozess. Die UN-Behindertenrechtskonvention – insbesondere auch Buchstabe r) ihrer Präambel, Artikel 1 und Artikel 7 – ist umzusetzen. Mehr
