Stellungnahmen und Positionen
25.09.2024
Stellungnahme
Stellungnahme zu Verfassungsbeschwerden
Der CBP begrüßt ausdrücklich, dass das Bundesverfassungsgericht im Rahmen der vorliegenden Verfassungsbeschwerden Selbstvertreter als sachverständige Dritte hinzugezogen hat und unterstützt die Stellungnahme der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. Mehr
17.08.2024
Stellungnahme
Stellungnahme zum 4. Dialogforum im Rahmen des Dialogprozesses Psychiatrie zum Thema Schnittstelle der Behandlung zur Sozialen Teilhabe am 28.08.2024
Am 13.August 2024 hat der CBP eine weitere Stellungnahme im „Dialogprozess zur Weiterentwicklung der Hilfen für psychisch erkrankte Menschen“ abgegeben. Die vierte Runde dieses Prozesses ist dem Thema „Schnittstelle zwischen Behandlung und Sozialer Teilhabe“ gewidmet. Das dazugehörige Dialogforum findet am 28. August 2024 statt. Mehr
06.08.2024
Stellungnahme
Kurzstellungnahme Pflegeassistenzeinführungsgesetz
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat zusammen mit dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) einen Entwurf für ein Pflegeassistenzgesetz vorgelegt. Der den Bereich der Pflege -hier der Pflegeassistenz- weiterhin stärkt. Mehr
25.04.2024
Position
Positionen der hier zeichnenden Verbände des Kontaktgesprächs Psychiatrie zu aktuellen Überlegungen für eine nationale Suizidpräventionsstrategie
Zentral ist die Verknüpfung der Suizidpräventionsstrategie mit einer flächendeckend vorhandenen psychiatrisch-psychosozialen Krisenhilfe, die rund um die Uhr erreichbar und bei Bedarf auch aufsuchend tätig werden kann. Mehr
29.05.2024
Mobilität barrierefrei – selbstbestimmt – zeitgemäß: Positionspapier der Fachverbände für Menschen mit Behinderung anlässlich der Inklusionstage 2024
Anlässlich der Inklusionstage des BMAS beziehen die Fachverbände zum Thema Mobilität Stellung. Mehr
28.05.2024
Stellungnahme
Stellungnahme der Fachverbände zur Vorabevaluation der Verordnung über die Leistungsberechtigung in der Eingliederungshilfe (VOLE)
Die Fachverbände gehen u. a. darauf ein wie eine gesetzeskonforme und praxistaugliche VOLE zu formulieren ist. Mehr
07.05.2024
Stellungnahme
Stellungnahme zum Aktionsplan für Übergänge aus den Werkstätten für behinderte Menschen auf einen inklusiven Arbeitsmarkt
In dem Aktionsfeld „Förderung von Übergängen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt“ schlägt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales verschiedene Maßnahmen vor, zu denen der CBP wie folgt Stellung nimmt Mehr
30.04.2024
Stellungnahme
Stellungnahme der Fachverbände des BMG: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (GVSG)
Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung bedanken sich für die Möglichkeit, zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (RefE) Stellung zu nehmen. Mehr
02.04.2024
Stellungnahme
Stellungnahme zur Vorbereitung des Dialogforums zum Thema "Schnittstelle der Behandlung zur Teilhabe an Arbeit, Beschäftigung und Bildung“ am 17.04.24
Der CBP und der DCV machen in ihrer Stellungnahme Verbesserungsvorschläge wie der Bereich Arbeit und Bildung für Betroffene ausgestaltet werden kann. Mehr
12.02.2024
SGB-VIII-Reform stärkt Kinder und Jugendliche mit Behinderung
SGB-VIII-Reform stärkt Kinder und Jugendliche mit Behinderung Mehr