Stellungnahmen und Positionen

Der CBP sensibilisiert Mitglieder, Politiker und Öffentlichkeit für aktuelle Fragen, Probleme und Entwicklungen im Bereich der Behindertenhilfe und Psychiatrie. Er klärt auf, informiert, formuliert Alternativen. Er fordert und unterstützt Lösungsansätze, die sich an Selbstbestimmung und am Hilfebedarf des Einzelnen orientieren.

29.03.2021

Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Entwurf der Bundesregierung eines Teilhabestärkungsgesetzes

Die Fachverbände regen überdies an, drei für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung besonders relevante Punkte ebenfalls in diesem Gesetz zu regeln: Assistenz im Krankenhaus, Pandemiebedingte Mehraufwendungen in der Eingliederungshilfe, Ausgleichsabgabe Mehr

15.03.2021

Submission UN Committee on the Rights of Persons with Disabilities General discussion on the right of persons with disabilities to work and employment

With reference to all these legal regulations in the sheltered workshops the employment of people with severe disabilities can not be judged in the light of Article 27 UNCRPD. The legal basis for sheltered workshops is Article 26 UNCRPD. Mehr

12.03.2021

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen von Produkten und DL

Für eine inklusive Gesellschaft ist ein Umfeld mit besser zugänglichen Produkten und Dienstleistungen unerlässlich. Es erleichtert Menschen mit Behinderung, älteren Menschen und Menschen mit funktionellen Beeinträchtigungen ein unabhängiges Leben. Mehr

05.02.2021

Stellungnahme zum Sozialschutzpaket III

Der CBP fordert die Politik nachdrücklich auf, alle Leistungserbringer der Behindertenhilfe und Sozialpsychiatrie, die weiterhin unter erschwerten Bedingungen die notwendigen und weitergehenden Leistungen erbringen, finanziell abzusichern. Mehr

05.02.2021

Akutplan 2025 für soziales und bezahlbares Wohnen

Das Verbändebündnis Soziales Wohnen fordert die ausreichende Bereitstellung von sozialem, bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum für Menschen mit Behinderung und Menschen, die am Wohnungsmarkt besonders benachteiligt sind. Mehr

03.02.2021

Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2

Änderungsbedarf sehen sehen die Fachverbände in der Klarstellung, dass unter stationären Einrichtungen auch die Einrichtungen der Eingliederungshilfe zu verstehen sind, dass es eine Öffnungsklausel auch für die höchste Priorität gibt, bei der Priorisierung auch von 16- und 17-Jährigen, die den vulnerablen Gruppen bzw. den Pflege- und Bet Mehr

03.02.2021

Stellungnahme der Fachverbände Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen

Änderungsbedarfe sehen die Fachverbände vor allem in Bezug auf die in Artikel 7 des EpiLage-Fortgeltungsgesetzes vorgesehenen Änderungen des SGB XI. Mehr

25.01.2021

Stellungnahme zur G-BA-Richtlinie über die strukturierte und koordinierte Versorgung psychisch kranker Menschen mit komplexem Versorgungsbedarf

Schwer psychisch kranke Menschen sollen bundesweit auf Versorgungsnetzwerke zurückgreifen können, die ihren unterschiedlichen und wechselnden Bedarfen gerecht werden und ihnen die Übergänge zwischen den Systemen der sozialen Sicherung erleichtern können. Mehr

22.01.2021

Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Dritten Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen auf COVID-19

Da die Testungen zum Schutz der vulnerablen Personengruppen der Menschen mit Behinderung schon seit Herbst 2020 erfolgt sind, aber die Kosten von den Leistungsträgern der Eingliederungshilfe nicht übernommen wurden, setzen sich CPB und DCV mit Nachdruck für eine rückwirkende Finanzierung ein. Mehr

13.01.2021

Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Coronavirus Testverordnung

Die Caritas begrüßt nachdrücklich, dass das BMG mit der Ersten Änderungsverordnung der Coronatestverordnung die Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe in die präventiven Testungen einbezieht, sieht aber in drei Punkten Änderungsbedarf. Mehr

Ansprechperson

Janina Bessenich

Geschäftsführerin und Justiziarin

030 28 44 47 822

cbp@caritas.de

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