und Positionen
09.08.2019
Stellungnahme
Stellungnahme zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (4. AFBGÄndG)
Das BMBF verfolgt mit dem Referentenentwurf des Vierten Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (4. AFBGÄndG) das Ziel, die höherqualifizierende Berufsbildung in Deutschland zu stärken. In der Stellungnahme beschränkt sich der CBP auf die Regelungen, die für Menschen mit Behinderung von besonderer Relevanz sind. Mehr
04.07.2019
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMAS zum Angehörigen-Entlastungsgesetz
Der CBP hat zum Referentenentwurf zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe Stellung genommen. Das „Angehörigen-Entlastungsgesetz“ ist eine letzte Gelegenheit nochmals auf Behebung von grundlegenden Fehlern im BTHG hinzuweisen. Mehr
04.07.2019
Stellungnahme
Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf des BMAS zum Angehörigen-Entlastungsgesetz
Der CBP hat gemeinsam mit den anderen Fachverbänden für Menschen mit Behinderung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) Stellung genommen. Mehr
04.07.2019
Appell
Exklusion beenden: Kinder‐ und Jugendhilfe für alle jungen Menschen und ihre Familien!
Der CBP hat gemeinsam mit den anderen Fachverbänden für Menschen mit Behinderung den Appell für die Gestaltung eines inklusiven Kinder- und Jugendhilferechts mitgezeichnet. Mehr
07.06.2019
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMG zum Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation
Die Angebote müssen barrierefrei ausgestaltet sein, damit Menschen mit Behinderung die Angebote gleichberechtigt nutzen können. Mehr
03.06.2019
Stellungnahme
Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Sitzungsunterlage des BMFSFJ Arbeitsgruppe: „SGB VIII: Mitreden – Mitgestalten“
4. Sitzung am 11. Juni 2019 „Prävention im Sozialraum stärken“ Mehr
14.05.2019
Problemanzeige
CBP-Problemanzeigen zu verschiedenen Versorgungsbereichen von Menschen mit psychischen Erkrankungen und Menschen mit kognitiven Behinderungen
Mit den vorliegenden Problemanzeigen beteiligt sich der CBP in einem ersten Statement an dem vom Bundesministerium für Gesundheit initiierten „Dialog zur Weiterentwicklung der Hilfen für psychisch erkrankte Menschen - Auf dem Weg zur personenzentrierten Versorgung" (2018 - 2021). Mehr
09.05.2019
Stellungnahme
Inklusives Kinder‐ und Jugendhilferecht endlich realisieren!
Zwischenruf der Erziehungshilfefachverbände und der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur SGB VIII‐ Reform Mehr
08.05.2019
Stellungnahme
CBP-Stellungnahme zur Änderung der Mutterschafts-Richtlinie (Mu-RL)
Nicht-invasive Pränataldiagnostik zur Bestimmung des Risikos autosomaler Trisomie 13, 18 und 21 mittels eines molekular-genetischen Tests (NIPT) für die Anwendung bei Risikoschwangerschaften im Rahmen der Mu-RL Mehr
08.04.2019
Stellungnahme
CBP-Stellungnahme zum Verordnungs-entwurf zur Änderung von BITV & BGleisV
Für Menschen mit Behinderung und Menschen mit psychischen Erkrankungen bedeutet dieser Umstand den Ausschluss von bestimmten Bereichen der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft, die heute erheblich vom Zugang zu Informationen auf verschiedenen Websites abhängig sind. Mehr
