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Caritas Behindertenhilfe
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Zwei Männer in orangenen Warnwesten mit der Aufschrift "BTHG? So nicht!"
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Bundesteilhabegesetz

Das Bundesteilhabegesetz beschäftigt seit seiner Verabschiedung 2016 alle Akteurinnen und Akteure der Eingliederungshilfe maßgeblich. Die Folge ist ein tiefgreifender Systemwechsel.

Ende 2016 wurde das "Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen", kurz Bundesteilhabegesetz (BTHG) verabschiedet. Es hat zum Ziel, auch vor dem Hintergrund der UN-Behindertenrechtskonvention, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen zu verbessern und eine bessere Nutzerorientierung der Eingliederungshilfe zu erreichen.

Die Umsetzung des BTHG führt zu einem gravierenden Systemwechsel im bisherigen Unterstützungssystem für Menschen mit Behinderung in Deutschland, die auf Leistungen der Eingliederungshilfe angewiesen sind. Dieser Wechsel betrifft auch die sozialpsychiatrischen Hilfesysteme. Mit dem Ziel der Stärkung von Selbstbestimmung und von Teilhabe hat der Gesetzgeber u. a. eine leistungsrechtliche Trennung der Leistungen der Eingliederungshilfe (Teilhabeleistungen) von Leistungen der Sozialhilfe (existenzsichernde Leistungen, vor allem für Unterkunft und Verpflegung) vollzogen. Derzeit beziehen etwa 900.000 Menschen in Deutschland Leistungen der Eingliederungshilfe. Sie alle sind von den Auswirkungen des BTHG betroffen. Der Abschied von einer Komplexleistung und einer pauschalen Leistungssystematik hin zu getrennten Leistungen tritt über eine Stichtagsregelung am 1. Januar 2020 in Kraft. Leistungen der Eingliederungshilfe werden sich ab dann auf die Fachleistungen der Teilhabe konzentrieren (müssen).

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Stellungnahmen

PDF Stellungnahmen

PDF | 220,1 KB

Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Sitzungsunterlage des BMFSFJ für die 2. Sitzung am 14. Februar 2023 in der Arbeitsgruppe „Inklusives SGB VIII“

PDF | 75,2 KB

Stellungnahme zum Verordnungsentwurf zur Weiterführung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung

Der CBP begrüßt, dass die EUTB durch die vorliegende Rechtsverordnung dauerhaft finanziert werden soll. Gleichzeitig mahnt der CBP an, bei der Finanzierung deutlich nachzubessern, da die Finanzierung zu eng bemessen ist.
PDF | 165,6 KB

Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Entwurf der Bundesregierung eines Teilhabestärkungsgesetzes

Die Fachverbände regen an, drei für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung besonders relevante Punkte ebenfalls in diesem Gesetz zu regeln: Assistenz im Krankenhaus, Pandemiebedingte Mehraufwendungen in der Eingliederungshilfe, Ausgleichsabgabe.
PDF | 119,4 KB

Stellungnahme zum Eckpunktepapier (EUTB)

Der CBP fordert die Vollfinanzierung, Finanzierung von Fortbildungen und die Anwendung der Unterschwellenvergabeordnung.
PDF | 480,9 KB

Stellungnahme zum „BTHG-Änderungsgesetz“ zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin

Die Stellungnahme konzentriert sich auf Handlungsbedarf bei der Teilhabe am Arbeitsleben und weist auf Nachbesserungsbedarf in wichtigen Punkten des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) hin.
PDF | 539,7 KB

Stellungnahme zum Entwurf eines Angehörigen-Entlastungsgesetzes zur Anhörung beim Deutschen Bundestag im Ausschuss Arbeit und Soziales am 4. November 2019

Die meisten im Gesetzentwurf des Angehörigen-Entlastungsgesetzes enthaltenen neuen Regelungen unterstützen das Ziel, Menschen mit Behinderungen mehr Teilhabe zu gewähren und die Angehörigen finanziell zu entlasten. Im Rahmen der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) sind aber noch weitere dringende Korrekturen nötig, damit sich die Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen, insbesondere in besonderen Wohnformen, durch die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes nicht verschlechtern z. B. durch die Einführung der Umsatzsteuerpflicht für Lebensmittel in besonderen Wohnformen.
PDF | 425,1 KB

Vor dem Systemwechsel – CBP-Korrekturforderungen zum Bundesteilhabegesetz

Zum 1.1.2020 tritt die dritte Reformstufe des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Kraft, die einen Systemwechsel in der Eingliederungshilfe einläuten wird. Aktuelle Gesetzesvorhaben der Bundesregierung wie das „BTHG-Reparaturgesetz“ und das „Angehörigen-Entlastungsgesetz“ bieten nochmals letzte Gelegenheiten, um wichtige und notwendige Korrekturen durchzuführen. Andernfalls ist mit erheblichen Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen zu rechnen wie auch mit massiven Verschlechterungen bei der Leistungserbringung. Deshalb fordert der CBP mit seinen Mitgliedern die nachfolgenden Korrekturen noch bis zum 1.1.2020 vorzunehmen.
PDF | 194,9 KB

CBP-Empfehlungen zur Aufnahme von Assistenzleistungen zur Religionsausübung als Teilhabeleistungen in neuen Landesrahmenverträgen nach Bundesteilhabegesetz (§ 131, SGB IX)

Mit nachfolgenden Empfehlungen will der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. (CBP) dazu beitragen, dass bei den aktuellen Verhandlungen der Landesrahmenverträge zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) die Assistenzleistungen zur Religionsausübung von Menschen mit Behinderung und/ oder psychischer Erkrankung angemessen berücksichtigt werden.
PDF | 444,4 KB

Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMAS zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz)

Der CBP hat zum Referentenentwurf zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe Stellung genommen. Das „Angehörigen-Entlastungsgesetz“ ist eine letzte Gelegenheit nochmals auf Behebung von grundlegenden Fehlern im BTHG hinzuweisen.
PDF | 202 KB

Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf des BMAS zum Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe

Der CBP hat gemeinsam mit den anderen Fachverbänden für Menschen mit Behinderung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) Stellung genommen.
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Pressemitteilungen

PM BTHG

PDF | 303,5 KB

Armutsfalle psychische Erkrankung und Behinderung

Anlässlich des heutigen Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut und dem päpstlichen Welttag der Armen am 17. November 2019 macht der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V. (CBP) auf die Armutsspirale aufmerksam, in denen sich viele Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen befinden. Der CBP fordert eine Verbesserung von Reha- und Integrationsmaßnahmen sowie die Abschaffung der Diskriminierung im Bereich der Sozialhilfe.
PDF | 457,9 KB

Forderungspapier auf Mitgliederversammlung beschlossen

Auf der diesjährigen Mitgliederversammlung beschließt der CBP ein Forderungspapier zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG): Auf Bundesebene muss eine Fachkräfte-Offensive für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen gestartet werden. Anderenfalls drohen Lücken und Ausfälle in der Begleitung von Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen.
PDF | 460 KB

Emmaus Relief für Engagement zum Bundesteilhabegesetz

Im Rahmen der diesjährigen Mitgliederversammlung zeichnet der Bundesfachverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V. (CBP) vier Persönlichkeiten mit dem Emmaus-Relief aus. Die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes stellt die Einrichtungen und Dienste der Eingliederungshilfe weiterhin vor Herausforderungen.
PDF | 282,1 KB

Pressemitteilung der Fachverbände

Am 11. und 12. Oktober 2018 fand die 78. Konferenz der Fachverbände im Haus der Deutschen Caritas in Berlin statt. Die Konferenz beriet dabei mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Kerstin Griese unter anderem den Abschlussbericht zu den Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes auf den Zugang zu Leistungen für Menschen mit Behinderung (Artikel 25a § 99 BTHG) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
Newsletter

Newsletter

PDF | 696,5 KB

Gemeinnützigkeit der Einrichtungen bestätigt/ Regelbedarfsstufe in besonderen Wohnformen

vom 15.01.2020
PDF | 580,1 KB

Erster Teilhabeverfahrensbericht veröffentlicht

vom 07.01.2020
PDF | 802,9 KB

Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Abgrenzung der gemeinschaftli-chen Wohnformen der Eingliederungshilfe – Stellungnahme des CBP zum Intensivpfle-ge- und Rehabilitationsstärkungsgesetz

vom 20.12.2019
PDF | 589,4 KB

Dringend! Anträge auf Grundsicherungsleistungen einschließlich des Mehrbedarfs für „vergleichbare tagesstrukturierende Angebote“

vom 19.12.2019
PDF | 587,6 KB

Vergütung für nicht übergeleitete Leistungen – Barbetrag für junge Volljährige – 3. Reformstufe BTHG in leichter Sprache

vom 18.12.2019
PDF | 2,8 MB

Beendigung der Überleitung der Rente und die Auszahlung der Rente an die Leistungsberechtigten

vom 17.12.2019
PDF | 573,2 KB

BaWü: „Notfallplan“ zur Umsetzung des BTHG

vom 10.12.2019
PDF | 207,5 KB

Bundestag beschließt Angehörigen-Entlastungsgesetz + CBP Lobbyerfolg: Schnittstelle Minderjährige - junge Volljährige

vom 08.11.2019
PDF | 269,7 KB

Anhörung zum Angehörigen-Entlastungsgesetz am 4.11.2019

vom 05.11.2019
PDF | 318,3 KB

Angehörigen-Entlastungsgesetz, Stellungnahme des Bundesrates u. Gegenäußerung der Bundesregierung

vom 31.10.2019
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Fachtagungen

Sie möchten mehr zum Bundesteilhabegesetz erfahren? Unsere Fachtagungen liefern Ihnen praxisorientiertes Wissen.

Veranstaltungen

Publikationen

PDF | 1,3 MB

Bundesteilhabegesetz

Schwerpunktthema der 1. Ausgabe 2023 ist das Bundesteilhabegesetz. Außerdem im Heft sind Informationen zu aktuellen politischen Themen sowie ein Bericht von der Sterbebegleitung-Fachtagung des CBP.
PDF | 2,5 MB

BTHG - Die dritte Reformstufe: Systemwechsel zum 1. Januar 2020 - in Leichter Sprache

Eine Handreichung für Menschen mit Behinderung und Leistungserbringer in Leichter Sprache. Als Download verfügbar.
PDF | 309,4 KB

Gesetzliche Anforderungen an die Qualifikation zur Erbringung von Assistenzleistungen nach § 78 SGB IX

gemeinsame Handreichung von DCV und CBP vom 20. Dezember 2019
PDF | 464,4 KB

CBP-Empfehlungen zur Aufnahme von Leistungen zur Religionsausübung als Teilhabeleistungen in neuen Leistungsvereinbarungen nach § 125 SGB IX

vom 6. Dezember 2019
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