Stellungnahmen und Positionen
10.08.2026
Positionspapier
Positionspapier der Fachverbände: Assistenz zur Ausübung eines Ehrenamtes
Der CBP hat gemeinsam mit den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung einen Leitfaden zur Beantragung einer Assistenz zur Ausübung eines Ehrenamtes in Alltags- und Leichter Sprache veröffentlicht. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Positionspapier der Fachverbände: Assistenz zur Ausübung eines Ehrenamtes'
28.07.2026
Stellungnahme
Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zu einem Gesetz zur Stärkung der nationalen Suizidprävention
Der CBP dankt dem Bundesministerium für Gesundheit für die Gelegenheit, zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention Stellung zu nehmen. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zu einem Gesetz zur Stärkung der nationalen Suizidprävention'
21.07.2026
Stellungnahme
Stellungnahme des CBP zum Vorschlagsbuch „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“ und zum Beschluss der Bund-Länder-AG vom 25. Juni 2026
Der CBP warnt davor, dass unter dem Leitbild der Effizienz zentrale Elemente des Teilhaberechts geschwächt werden könnten – darunter individuelle Rechtsansprüche, das Wunsch- und Wahlrecht, bedarfsgerechte Assistenz und eine verlässliche Leistungserbringung. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme des CBP zum Vorschlagsbuch „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“ und zum Beschluss der Bund-Länder-AG vom 25. Juni 2026'
17.07.2026
Weckruf
Gemeinsamer Weckruf von BVkE und CBP: Zukunftschancen junger Menschen sichern
Gemeinsamer Weckruf von Caritas Kinder- und Jugendhilfe e. V. (BVkE) und Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V. (CBP) zur geplanten Kinder- und Jugendhilfestrukturreform Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Gemeinsamer Weckruf von BVkE und CBP: Zukunftschancen junger Menschen sichern'
29.06.2026
Stellungnahme
Gemeinsame Stellungnahme gegen Kürzungspläne in der Eingliederungshilfe
Der CBP hat sich gemeinsam mit den im Kontaktgespräch Psychiatrie zusammengeschlossenen Verbänden der Sozialpsychiatrie mit einem Papier an den Bundeskanzler und die Vorsitzenden der Ministerpräsidentinnen und -präsidentenkonferenz gewandt. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Gemeinsame Stellungnahme gegen Kürzungspläne in der Eingliederungshilfe'
10.06.2026
Stellungnahme
Stellungnahme des CBP zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz – PNOG)
Der CBP hat sich zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zu einem Gesetz zur Neuordnung der Pflegeversicherung (PNOG) positioniert. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme des CBP zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz – PNOG)'
29.05.2026
Stellungnahme
Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf einer Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
Der CBP begrüßt in seiner Stellungnahme grundsätzlich, dass mit dem Referentenentwurf einzelne Anforderungen an die Barrierefreiheit in der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz nachgeschärft werden sollen. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf einer Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz'
22.05.2026
Stellungnahme
Keine Kürzungen bei der Teilhabe – Positionierung zur Reform der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung
Der CBP hat sich gemeinsam mit den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung zum Vorschlagsbuch aus dem Austausch im Kanzleramt "Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen" positioniert. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Keine Kürzungen bei der Teilhabe – Positionierung zur Reform der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung'
19.05.2026
Stellungnahme
Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
Der CBP begrüßt grundsätzlich das Ziel, digitale Verfahren im Gesundheitswesen und in der Pflege sicherer, nutzerfreundlicher und besser vernetzt auszugestalten. Gleichzeitig macht der CBP deutlich, dass Digitalisierung nicht zu neuen Barrieren führen darf. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen'
20.04.2026
Stellungnahme
Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
Der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. dankt dem Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend für die Gelegenheit, zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe Stellung zu nehmen. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe'