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21.09.2023

Außerklinische Intensivpflege: Umsetzungsprobleme geben Anlass zur Sorge - 20 Verbände fordern umgehend Nachbesserungen am GKV-IPReG

Der CBP setzt sich gemeinsam mit Fachverbänden und Selbstvertretung für den Zugang zu Leistungen der außerklinischen Intensivpflege für alle Menschen mit Behinderung, die auf eine ständige Anwesenheit einer „Pflegekraft“ angewiesen, sind ein.

Erschienen am:

19.09.2023

Herausgeber:
Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V.
Reinhardtstraße 13
10117 Berlin
+49 30 28 44 47 822
+49 30 28 44 47 828
+49 30 28 44 47 822
+49 30 28 44 47 828
+49 30 28 44 47 828
cbp@caritas.de
  • Beschreibung
Beschreibung

Mit ihrem heute veröffentlichten Positionspapier machen 20 Verbände auf Probleme bei der Umsetzung des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (GKV-IPReG) aufmerksam und fordern den Gesetzgeber zu Nachbesserungen auf. 

Das sehr umstrittene GKV-IPReG ist bereits 2020 in Kraft getreten. Ab dem 31. Oktober 2023 entfaltet es jedoch erst seine volle Wirkung: Ab diesem Zeitpunkt entfällt der Anspruch auf häusliche Krankenpflege für die betroffenen Versicherten endgültig und sie haben dann nur noch einen Anspruch auf außerklinische Intensivpflege (AKI).

Bereits heute zeigt sich, dass das Gesetz zu Rechtsunklarheit sowie zu Fehlentwicklungen, Leistungsverschiebungen und Versorgungsproblemen führt. Unter anderem verkleinert sich der bislang leistungsberechtigte Personenkreis und die rechtssichere Verordnung von AKI wird durch unklare Voraussetzungen gefährdet. Auch ist die Leistungserbringung von AKI im Rahmen eines Persönlichen Budgets künftig nicht mehr gewährleistet.

Die Änderungen der Außerklinischen Intensivpflege-Richtlinie, die am 15. September 2023 in Kraft getreten sind, lösen diese Probleme nicht und führen teilweise zu neuer Rechtsunklarheit. Deshalb ist jetzt der Gesetzgeber gefragt. Mit ihrem gemeinsamen Positionspapier fordern die Verbände daher, die vorgeschlagenen Gesetzesänderungen umgehend umzusetzen, um die Versorgung von Menschen mit Bedarf an AKI sicherzustellen. 

Ansprechpartner:innen:

Katja Kruse, Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V. (bvkm);
Henriette Cartolano, Intensivkinder zuhause e.V.;
Thomas Koritz, Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL);
Markus Behrendt, IntensivLeben - Verein für beatmete und intensivpflichtige Kinder und Jugendliche e.V.

E-Mail:
behrendt@intensivle-ben-kassel.de

regio-berlin@intensivkinder.de
tkoritz@isl-ev.de
katja.kruse@bvkm.de

Die Pressemitteilung und das Positionspapier steht Ihnen hier als Download zur Verfügung. Ebenfalls finden Sie es unter der Rubrik Stellungnahmen des CBP.  


  • Ansprechperson
Dr. Thomas Schneider
Referent für Strategische Kommunikation
030 28 44 47 824
030 28 44 47 824
Thomas.Schneider@caritas.de

Weitere Informationen zum Thema

Downloads

PDF | 618 KB

Positionspapier der Verbände: Die Sicherstellung der Versorgung von Menschen mit Bedarf an außerklinischer Intensivpflege

PDF | 442,8 KB

Außerklinische Intensivpflege: Umsetzungsprobleme geben Anlass zur Sorge

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  • Datenschutz: www.cbp.caritas.de/datenschutz
  • Impressum: www.cbp.caritas.de/impressum
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