Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember weist der Fachverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. (CBP) darauf hin, dass Menschen mit Behinderungen in Deutschland während der Covid-19-Pandemie systematisch vernachlässigt und ihre Belange regelmäßig übersehen werden. Wenn es beispielsweise derzeit in Krankenhäusern praktisch zur Triage kommt, ist zu befürchten, dass Menschen mit Behinderungen von vornherein schlechtere Chancen haben.
In den unlängst veröffentlichten Empfehlungen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) werden Menschen mit Behinderungen weiterhin nicht angemessen berücksichtigt. Die Priorisierung erfolgt demzufolge bei nicht ausreichenden Ressourcen nach wie vor nach Einschätzung der Erfolgsaussichten der möglichen Intensivtherapie, im Hinblick auf ein realistisch erreichbares, patientenzentriertes Therapieziel und im Vergleich zur Erfolgsaussicht der Intensivtherapie für andere Patienten. Damit wird die Zielgruppe der Menschen mit Behinderungen faktisch triagiert.
Bemerkenswert ist auch, dass eine bereits im vergangenen Jahr beim Bundesverfassungsgericht eingereichte Klage zur Triage bis heute nicht entschieden worden ist. Es stellt sich die Frage, ob die Verzögerung absichtsvoll geschieht, da eine nicht getroffene Entscheidung auch nicht angefochten werden kann. Tatsache ist, dass Menschen mit Behinderungen in zwei Jahren Pandemie systematisch vernachlässigt worden sind und die Diskriminierung während der aktuellen Entwicklungen lückenlos weitergeht.
Der CBP spricht sich mit Nachdruck dafür aus, die Belange von Menschen mit Behinderungen in der Covid-19-Pandemie stärker zu berücksichtigen und jegliche Diskriminierung zu beenden. Es darf nicht sein, dass das Vorliegen einer Behinderung in der derzeitigen Situation eine per se schlechtere Aussicht auf medizinische Versorgung und Behandlung zur Folge hat.
Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf Selbstbestimmung sowie auf volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft. Sie benötigen aber auch besonderen Schutz und Solidarität, gerade in einer besonderen Situation wie einer Pandemie