Stellungnahmen und Positionen
22.01.2021
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Dritten Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen auf COVID-19
Da die Testungen zum Schutz der vulnerablen Personengruppen der Menschen mit Behinderung schon seit Herbst 2020 erfolgt sind, aber die Kosten von den Leistungsträgern der Eingliederungshilfe nicht übernommen wurden, setzen sich CPB und DCV mit Nachdruck für eine rückwirkende Finanzierung ein. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Dritten Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen auf COVID-19'
13.01.2021
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Coronavirus Testverordnung
Die Caritas begrüßt nachdrücklich, dass das BMG mit der Ersten Änderungsverordnung der Coronatestverordnung die Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe in die präventiven Testungen einbezieht, sieht aber in drei Punkten Änderungsbedarf. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Coronavirus Testverordnung'
12.01.2021
Stellungnahme
Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Teilhabestärkungsgesetz
Die Fachverbände begrüßen, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mit diesem Gesetzesvorhaben eine ganze Reihe an positiven Regelungen zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen vorschlägt. Einzelne Korrekturen sind jedoch nötig. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Teilhabestärkungsgesetz'
06.01.2021
Stellungnahme
Stellungnahme zur Anhörung im Bundestag Ausschuss für Gesundheit zum Entwurf eines Gesetzes zur Priorisierung bei der Schutzimpfung gegen SARS-CoV-2
Benötigt wird eine gesetzliche Grundlage für die Priorisierung zum Zugang zur Schutzimpfung. Die bisherige Regelung benachteiligt pflegebedürftige Menschen mit Schwerst- und Mehrfachbehinderung. Pflegebedürftigen Menschen mit Schwerst- und Mehrfachbehinderung und Menschen mit Trisomie 21 müssen in die höchste Impfprioritätsgruppe. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zur Anhörung im Bundestag Ausschuss für Gesundheit zum Entwurf eines Gesetzes zur Priorisierung bei der Schutzimpfung gegen SARS-CoV-2'
14.12.2020
Stellungnahme
Stellungnahme zur Verfassungsbeschwerde gegen die staatlichen Maßnahmen zur Bewältigung der durch das COVID-19 ausgelösten Pandemie
Der CBP fordert eine rechtliche Grundlage, die im Sinne des Art. 3 GG sicherstellt, dass niemand aufgrund von bestimmten Stigmata oder Zuschreibungen von einer notfall- oder intensivmedizinischen Behandlung ausgeschlossen wird. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zur Verfassungsbeschwerde gegen die staatlichen Maßnahmen zur Bewältigung der durch das COVID-19 ausgelösten Pandemie'
09.12.2020
Stellungnahme
Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zur Coronavirus-Impfverordnung
Die Fachverbände begrüßen die Vorschläge der STIKO zur Priorisierung, wonach Personen mit einer geistigen Behinderung in Institutionen in der Gruppe „hoch“ eingruppiert sind. Menschen mit schwerer mehrfacher Behinderung und hohem Unterstützungsbedarf sollten in die Gruppe „sehr hoch“ eingruppiert werden. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zur Coronavirus-Impfverordnung'
25.11.2020
Stellungnahme
Stellungnahme im Dialogprozess des Bundesgesundheitsministeriums zur Weiterentwicklung der Hilfen für psychisch erkrankte Menschen zum Dialogforum IV
Der CBP fordert die Berücksichtigung der individuellen Bedarfe der Menschen mit psychischer Erkrankungen in bestehenden Versorgungsstrukturen und niedrigschwellige sozialpsychiatrische Angebote und Krisendienste Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme im Dialogprozess des Bundesgesundheitsministeriums zur Weiterentwicklung der Hilfen für psychisch erkrankte Menschen zum Dialogforum IV'
20.11.2020
Stellungnahme
In der Pandemie niemanden vergessen! CBP-Forderungen zur Mitgliederversammlung 2020
Anlässlich der Mitgliederversammlung am 19. und 20.11.2020 erhebt der CBP Forderungen, um Menschen mit Behinderung und mit psychischer Erkrankung besser in der Pandemie zu unterstützen. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'In der Pandemie niemanden vergessen! CBP-Forderungen zur Mitgliederversammlung 2020'
26.10.2020
Stellungnahme
Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf des BMFSFJ zum Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG
Die Fachverbände begrüßen daher die anvisierte inklusive Lösung außerordentlich. Mehr Verbindlichkeit mit Blick auf die notwendigen Rahmenbedingungen, wie die Eingliederungshilfe des SGB IX Eingang in das SGB VIII finden kann, wäre jedoch wünschenswert. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf des BMFSFJ zum Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG'
16.10.2020
Stellungnahme
Stellungnahme zu einer Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen zum Entwurf des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes
Der Deutsche Caritasverband und die Fachverbände CBP, VKAD, kkvd, CaSu, Caritas Bundesverband Kinder- und Jugendreha sowie die Katholische Arbeitsgemeinschaft für Müttergenesung und der Malteser Hilfsdienst begrüßen viele der Neuregelungen, sehen aber auch Nachbesserungsbedarf. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zu einer Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen zum Entwurf des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes'