Stellungnahmen und Positionen
14.02.2023
Submission to the CRPD General discussion on Art.11
Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen bereitet derzeit Empfehlungen an die Staaten zur Umsetzung von Art. 11 UN-BRK (Gefahrensituationen und humanitäre Notlagen) vor. Die Organisationen der Zivilgesellschaft waren aufgerufen, sich mit ihren Stellungnahmen an diesem Verfahren zu beteiligen. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Submission to the CRPD General discussion on Art.11'
21.02.2023
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMG 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aussetzung von Verpflichtungen nach § 28b Absatz 1 IfSG
Der CBP begrüßt die geplante Aussetzung der Maßnahmen im Rahmen der Schutzmaßnahmenaussetzungsverordnung. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMG 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aussetzung von Verpflichtungen nach § 28b Absatz 1 IfSG'
15.02.2023
Stellungnahme
Stellungnahme der Fachverbände zum Entwurf des BMAS zu einer Rehabilitationshilfsfonds-Verordnung
Die Fachverbände bewerten den Entwurf einer Verordnung zur Ausgestaltung des Hilfsfonds des Bundes für Rehabilitation und Teilhabe. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme der Fachverbände zum Entwurf des BMAS zu einer Rehabilitationshilfsfonds-Verordnung '
07.02.2023
Stellungnahme
Stellungnahme der Fachverbände zur Sitzungsunterlage des BMFSFJ für die 2. Sitzung am 14.02.2023 in der AG „Inklusives SGB VIII"
Im Zuge der Ausgestaltung einer inklusiven Kinder- und Jugendhilfe sehen die Fachverbände dringenden Handlungsbedarf. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme der Fachverbände zur Sitzungsunterlage des BMFSFJ für die 2. Sitzung am 14.02.2023 in der AG „Inklusives SGB VIII"'
26.01.2023
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMG Verordnung zur Aussetzung von Verpflichtungen nach § 28b Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes
Der CBP lehnt die generelle Maskenpflicht, die nach Schutzmaßnahmenaussetzungsverordnung auch in Einrichtungen der Eingliederungshilfe nicht ausgesetzt wird, ab. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMG Verordnung zur Aussetzung von Verpflichtungen nach § 28b Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes'
13.01.2023
Stellungnahme
Forderungen vom Bündnis „Soziales Wohnen“
Das Verbändebündnis „Soziales Wohnen“ hat in einem Forderungspapier insgesamt fünf Punkte formuliert, um die „neue und in ihrer Dimension beängstigende Sozialwohnungsnot“ zu bremsen und gemäß der bestehenden Nachfrage ausreichend viel und bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Forderungen vom Bündnis „Soziales Wohnen“'
04.01.2023
Stellungnahme
Positionspapier „Bedarfe und Lebenslagen von Menschen mit Taubblindheit oder Hör-/Sehbehinderungen, die eine umfassende Assistenz benötigen“
Der CBP-Fachbeirat Menschen mit Sinnesbehinderung beschreibt in dem Arbeitspapier den spezifischen Unterstützungsbedarf der Menschen mit starker Hör-/Sehbehinderung oder Taubblindheit und Mehrfachdiagnosen. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Positionspapier „Bedarfe und Lebenslagen von Menschen mit Taubblindheit oder Hör-/Sehbehinderungen, die eine umfassende Assistenz benötigen“'
08.12.2022
Gemeinsamer Appell
Bedarfsgerechte Versorgung aller geflüchteten Menschen mit Behinderung
Auf der Flucht vor dem Krieg in der Ukraine kamen und kommen Menschen nach Deutschland, die eine Behinderung haben. Sie können ab 01.06.2022 Leistungen nach dem SGB II und SGB XII erhalten. Der Zugang zur Eingliederungshilfe nach SGB IX wurde hingegen nicht klar geregelt. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Bedarfsgerechte Versorgung aller geflüchteten Menschen mit Behinderung'
06.12.2022
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales eines Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts
In der Stellungnahme fordert der CBP unter anderem realistische und praxisorientierte Regelungen, um die Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Schwerst- und Mehrfachbehinderung zu befördern. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales eines Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts'
21.11.2022
Stellungnahme
Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Preisbremse für leitungsgebundenes Erdgas
Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung begrüßen, dass sich der Bund mit den gravierenden Auswirkungen der steigenden Preise bei Erdgas und Wärme befasst und mit dem Gesetzentwurf den dringenden Unterstützungsbedarf von Einrichtungen und Diensten, die Teilhabe- und Rehabilitationsleistungen erbringen, deutlich macht. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Preisbremse für leitungsgebundenes Erdgas'