Stellungnahmen und Positionen
19.10.2022
Stellungnahme
Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Der CBP äußert sich in seiner Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Gesundheit am 19. Oktober 2022 zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes'
23.09.2022
Stellungnahme
Handreichung zur Umsetzung des Anspruchs auf Begleitung im Krankenhaus nach § 113 Abs. 6 SGB IX
Seit dem 1. November 2022 können sich Menschen mit Behinderung bei einem Krankenhausaufenthalt durch vertraute Bezugspersonen begleiten lassen. Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung haben dazu eine Handreichung erarbeitet. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Handreichung zur Umsetzung des Anspruchs auf Begleitung im Krankenhaus nach § 113 Abs. 6 SGB IX'
23.08.2022
gemeinsame Stellungnahme
Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz)
Die Fachverbände begrüßen ausdrücklich, dass mit der Einführung eines Bürgergeld-Gesetzes mehr soziale Sicherung, Chancengerechtigkeit und gesellschaftliche Teilhabe für alle Bürgerinnen und Bürger geschaffen werden soll. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz)'
22.08.2022
Stellungnahme
Stellungnahme zu einer Formulierungshilfe eines Gesetzesentwurfs zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes ins. vulnerabler Personengruppen vor COVID-19
Der CBP fordert das BMG auf, bei zukünftigen Corona-Regelungen die Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände zu beteiligen, z. B. bei den regelmäßig stattfindenden Gesprächen mit Akteuren aus dem Bereich Gesundheit und Pflege. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zu einer Formulierungshilfe eines Gesetzesentwurfs zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes ins. vulnerabler Personengruppen vor COVID-19'
10.08.2022
Positionspapier
Positionspapier | Fachkräfte in der Eingliederungshilfe
Aus aktuellem Anlass macht der CBP auf das Positionspapier | Fachkräfte in der Eingliederungshilfe aufmerksam. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Positionspapier | Fachkräfte in der Eingliederungshilfe'
15.08.2022
Stellungnahme
Stellungnahme zum Entwurf der Grundordnung in der Fassung vom 6. Mai 2022
Der CBP begrüßt die Änderung der Grundordnung und schlägt weitere Ergänzungen und Anpassungen, die aus der Sicht der katholischen Arbeitgeber erforderlich sind, um als inklusive Kirche und Caritas für alle Menschen offen zu sein. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Entwurf der Grundordnung in der Fassung vom 6. Mai 2022'
09.08.2022
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSGÄndG)
Der CBP sieht in der Stellungnahme kritisch, dass im Gesetz zur Änderung des BFSG - wie im BFSG selbst - die europäischen Spielräume nicht genutzt werden. Es bleibt bei einer engen Umsetzung der Europäischen Vorgaben. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSGÄndG)'
08.08.2022
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
CBP setzt sich in der Stellungnahme für eine vielschichtige Triageentscheidung ein, an der ganz am Ende die sogenannte „Randomisierung“ steht. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes'
04.07.2022
Stellungnahme
Stellungnahme zum Entwurf einer Formulierungshilfe eines Gesetzesentwurfs zur Stärkung der Bevölkerung und insb. vulnerabler Personen vor COVID-19
Der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie nimmt gemeinsam mit dem DCV und seinen Fachverbänden Stellung zu einem Gesetzesentwurf zur Stärkung der Bevölkerung und insb. vulnerabler Personengrupppen vor COVID-19 Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Entwurf einer Formulierungshilfe eines Gesetzesentwurfs zur Stärkung der Bevölkerung und insb. vulnerabler Personen vor COVID-19'
01.07.2022
Stellungnahme
Stellungnahme der Fachverbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Kostenheranziehung von jungen Menschen in der Kinder- und Jugendhilfe
Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung heißen den Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Kostenheranziehung von Kindern und Jugendlichen gut. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme der Fachverbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Kostenheranziehung von jungen Menschen in der Kinder- und Jugendhilfe'