Stellungnahmen und Positionen
08.12.2021
Stellungnahme
Stellungnahme zu einem Gesetzentwurf zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften bezüglich der Pandemie
Die Caritas begrüßt den Gesetzesentwurf in vielen Punkten, sieht jedoch auch Verbesserungsbedarf. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zu einem Gesetzentwurf zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften bezüglich der Pandemie'
07.12.2021
General Comment
General Comment on the right of persons with disabilities to work and employment. CRPD General Comment Art. 27
Ref: Sheltered Workshops in German system of rehabilitation Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'General Comment on the right of persons with disabilities to work and employment. CRPD General Comment Art. 27 '
12.11.2021
Stellungnahme
Forderungspapier der Fachverbände zur digitalen Teilhabe von Menschen mit Behinderung
Die Digitalisierung stellt eine große Chance für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung an der Gesellschaft und gerade auch für Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf dar. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Forderungspapier der Fachverbände zur digitalen Teilhabe von Menschen mit Behinderung'
13.10.2021
Argumentationshilfe
Argumentationshilfe zur Forderung nach einem Mindestlohn in WfbM
In jüngster Zeit werden die Träger von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen teils sehr massiv mit der Forderung nach einem Mindestlohn konfrontiert. Warum diese Forderung nicht sachgerecht ist, erfahren Sie hier. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Argumentationshilfe zur Forderung nach einem Mindestlohn in WfbM '
13.10.2021
Stellungnahme
Gerechte Vergütung in der WfbM und Sicherung der Teilhabe auch für Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf
Eine Reform des Entgeltsystems in Werkstätten für Menschen mit Behinderung ist überfällig. Der CBP hat ein Positionspapier zur Erhöhung der Arbeitsentgelte erarbeitet und fordert hierzu die Erhöhung des Arbeitsförderungsgeldes. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Gerechte Vergütung in der WfbM und Sicherung der Teilhabe auch für Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf'
16.06.2021
Orientierungsleitfaden
Assistierter Suizid - Neue Herausforderungen für die Assistenz in Behindertenhilfe und Psychiatrie
Der erste Entwurf beinhaltet einen Vorschlag, wie die Träger der katholischen Einrichtungen und Dienste für Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung damit umgehen, wenn Menschen den Weg des assistierten Suizids gehen wollen. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Assistierter Suizid - Neue Herausforderungen für die Assistenz in Behindertenhilfe und Psychiatrie'
11.06.2021
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf für die Neufassung der VO zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus
Der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie merkt an, dass die Weiterentwicklungen der Testverordnung auf Grundlage der in den vergangenen Monaten des Pandemiegeschehens gemachten Erfahrungen und der neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse sachgerecht ist. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Referentenentwurf für die Neufassung der VO zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus'
12.05.2021
Stellungnahme
Stellungnahme zu den Änderungsanträgen für einen Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG)
Anliegen des CBP ist es insbesondere, dass noch in dieser Legislaturperiode Regelungen für die umfassende Finanzierung der Assistenz im Krankenhaus getroffen werden und die Heilmittelerbringung in Kitas, Schulen und Einrichtungen der Behindertenhilfe sichergestellt wird. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zu den Änderungsanträgen für einen Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG)'
12.05.2021
Stellungnahme
Stellungnahme zur Anhörung zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen von Produkten und DL
Der CBP begrüßt ausdrücklich, dass der European Accessibility Act – EAA (RL [EU] 2019/882 durch den vorliegenden Gesetzesentwurf in deutsches Recht umgesetzt werden soll. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zur Anhörung zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen von Produkten und DL '
26.04.2021
Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf Erste Verordnung zur Änderung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Corona
Die Caritas begrüßt nachdrücklich, dass mit dieser Testverordnung nun auch Menschen in aufenthaltsrechtlicher Illegalität, die keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben, Zugang zu den Bürgertests zu bei positiven Testergebnissen zu bestätigenden PCR-Tests erhalten. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Referentenentwurf Erste Verordnung zur Änderung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Corona'