Stellungnahmen und Positionen
15.04.2021
Stellungnahme
Stellungnahme zum Verordnungsentwurf zur Weiterführung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung
Der CBP begrüßt, dass die EUTB durch die vorliegende Rechtsverordnung dauerhaft finanziert werden soll. Gleichzeitig mahnt der CBP an, bei der Finanzierung deutlich nachzubessern, da die Finanzierung zu eng bemessen ist. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Verordnungsentwurf zur Weiterführung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung'
12.04.2021
Stellungnahme
Füreinander Segen sein-Stellungnahme zum Responsum der Glaubenskongregation zur Segnung gleichgeschlechtlicher Paare
Am Montag, den 15. März 2021, veröffentlichte die Glaubenskongregation in Rom ein sog. Responsum, in dem sie die Möglichkeit zur kirchlichen Segnung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften bestreitet. Als CBP teilen wir diese Auffassung nicht, auch deshalb, weil sie unserer alltäglichen Seelsorgepraxis widerspricht. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Füreinander Segen sein-Stellungnahme zum Responsum der Glaubenskongregation zur Segnung gleichgeschlechtlicher Paare'
30.03.2021
Stellungnahme
Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Entwurf der Bundesregierung eines Teilhabestärkungsgesetzes
Die Fachverbände regen überdies an, drei für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung besonders relevante Punkte ebenfalls in diesem Gesetz zu regeln: Assistenz im Krankenhaus, Pandemiebedingte Mehraufwendungen in der Eingliederungshilfe, Ausgleichsabgabe Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Entwurf der Bundesregierung eines Teilhabestärkungsgesetzes'
22.03.2021
Stellungnahme
Submission UN Committee on the Rights of Persons with Disabilities General discussion on the right of persons with disabilities to work and employment
With reference to all these legal regulations in the sheltered workshops the employment of people with severe disabilities can not be judged in the light of Article 27 UNCRPD. The legal basis for sheltered workshops is Article 26 UNCRPD. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Submission UN Committee on the Rights of Persons with Disabilities General discussion on the right of persons with disabilities to work and employment'
19.03.2021
Stellungnahme
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen von Produkten und DL
Für eine inklusive Gesellschaft ist ein Umfeld mit besser zugänglichen Produkten und Dienstleistungen unerlässlich. Es erleichtert Menschen mit Behinderung, älteren Menschen und Menschen mit funktionellen Beeinträchtigungen ein unabhängiges Leben. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen von Produkten und DL'
08.02.2021
Stellungnahme
Stellungnahme zum Sozialschutzpaket III
Der CBP fordert die Politik nachdrücklich auf, alle Leistungserbringer der Behindertenhilfe und Sozialpsychiatrie, die weiterhin unter erschwerten Bedingungen die notwendigen und weitergehenden Leistungen erbringen, finanziell abzusichern. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Sozialschutzpaket III'
05.02.2021
Forderungspapier
Akutplan 2025 für soziales und bezahlbares Wohnen
Das Verbändebündnis Soziales Wohnen fordert die ausreichende Bereitstellung von sozialem, bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum für Menschen mit Behinderung und Menschen, die am Wohnungsmarkt besonders benachteiligt sind. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Akutplan 2025 für soziales und bezahlbares Wohnen'
03.02.2021
Stellungnahme
Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
Änderungsbedarf sehen sehen die Fachverbände in der Klarstellung, dass unter stationären Einrichtungen auch die Einrichtungen der Eingliederungshilfe zu verstehen sind, dass es eine Öffnungsklausel auch für die höchste Priorität gibt, bei der Priorisierung auch von 16- und 17-Jährigen, die den vulnerablen Gruppen bzw. den Pflege- und Bet Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2'
03.02.2021
Stellungnahme
Stellungnahme der Fachverbände Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen
Änderungsbedarfe sehen die Fachverbände vor allem in Bezug auf die in Artikel 7 des EpiLage-Fortgeltungsgesetzes vorgesehenen Änderungen des SGB XI. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme der Fachverbände Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen'
25.01.2021
Stellungnahme
Stellungnahme zur G-BA-Richtlinie über die strukturierte und koordinierte Versorgung psychisch kranker Menschen mit komplexem Versorgungsbedarf
Schwer psychisch kranke Menschen sollen bundesweit auf Versorgungsnetzwerke zurückgreifen können, die ihren unterschiedlichen und wechselnden Bedarfen gerecht werden und ihnen die Übergänge zwischen den Systemen der sozialen Sicherung erleichtern können. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zur G-BA-Richtlinie über die strukturierte und koordinierte Versorgung psychisch kranker Menschen mit komplexem Versorgungsbedarf'