Stellungnahmen und Positionen
Menschenrechte jetzt! Gemeinsamer Bericht der Zivilgesellschaft zum 2./3. Bericht der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Das Bündnis deutscher Nichtregierungsorganisationen zur UN-Behindertenrechtskonvention, zu dem auch der CBP gehört, hat seinen Parallelbericht zur Staatenprüfung der Umsetzung der UN-BRK in Deutschland bei den Vereinten Nationen veröffentlicht. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Menschenrechte jetzt! Gemeinsamer Bericht der Zivilgesellschaft zum 2./3. Bericht der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention'
Stellungnahme der Fachverbände zur Sitzungsunterlage des BMFSFJ für die 4. Sitzung am 27. Juni 2023 in der Arbeitsgruppe „Inklusives SGB VIII“
Die Fachverbände äußern sich in dieser Stellungnahme zu einem Themenkomplex, der in Hinblick auf ein "Inklusives SGV VIII" relevant ist. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme der Fachverbände zur Sitzungsunterlage des BMFSFJ für die 4. Sitzung am 27. Juni 2023 in der Arbeitsgruppe „Inklusives SGB VIII“'
Positionspapier aus dem Kontaktgespräch Psychiatrie zum Assistierten Suizid
Der CBP setzt sich gemeinsam mit anderen Verbänden aus dem Kontaktgespräch Psychiatrie für den Ausbau der Suizidprävention und für den Vorrang einer Beratung ins Leben ein . Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Positionspapier aus dem Kontaktgespräch Psychiatrie zum Assistierten Suizid'
Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts
Der CBP hat gemeinsam mit den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung eine Stellungnahme zum neuen Staatsangehörigkeitsrecht abgegeben, um die Chancen der Menschen mit Behinderung auf Einbürgerung zu verbessern. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts'
Stellungnahme der Fachverbände: Betreuungsvereine vor dem AUS Inflationsausgleich bei der Betreuervergütung – JETZT
Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung fordern eine Anpassung der Betreuungsvergütung. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme der Fachverbände: Betreuungsvereine vor dem AUS Inflationsausgleich bei der Betreuervergütung – JETZT'
Stellungnahme zum Diskussionspapier zu einer möglichen Weiterentwicklung des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes (WBVG)
Der CBP sieht die Weiterentwicklung des WBVG im Allgemeinen positiv, äußert sich jedoch auch kritisch. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Diskussionspapier zu einer möglichen Weiterentwicklung des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes (WBVG)'
Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf des BMG: Entwurf eines Pflegestudiumstärkungsgesetz vom 5. April 2023
Die Fachverbände begrüßen die Stärkung des Pflegestudiums, regen jedoch auch an, Änderungen vorzunehmen. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf des BMG: Entwurf eines Pflegestudiumstärkungsgesetz vom 5. April 2023'
An die Mitglieder des Rechtsauschusses des DB: Anregung des Kontaktgesprächs Psychiatrie zur Reform des § 64 StGB - Einsetzen einer Fachkommission
Im Rahmen des Reformbedarfs des § 64 StGB regen die zeichnenden Verbände das Einsetzen einer Fachkommission an. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'An die Mitglieder des Rechtsauschusses des DB: Anregung des Kontaktgesprächs Psychiatrie zur Reform des § 64 StGB - Einsetzen einer Fachkommission'
Stellungnahme der Fachverbände zur Sitzungsunterlage des BMFSFJ für die 3. Sitzung am 20. April 2023 in der Arbeitsgruppe „Inklusives SGB VIII“
Die Fachverbände äußern sich im Vorfeld der AG „Inklusives SGB VIII“ zu den Beratungsunterlagen. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme der Fachverbände zur Sitzungsunterlage des BMFSFJ für die 3. Sitzung am 20. April 2023 in der Arbeitsgruppe „Inklusives SGB VIII“'
Eckpunktepapier der Fachverbände zur Reform der Kinder- und Jugendhilfe
Die Fachverbände haben im Zuge der Reformierung des SGB VIII ein gemeinsames Eckpunktepapier veröffentlicht. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Eckpunktepapier der Fachverbände zur Reform der Kinder- und Jugendhilfe'