Stellungnahmen und Positionen
12.10.2026
Stellungnahme
Teilhabeleistungen personenzentriert und bedarfsdeckend erhalten – Keine Leistungskürzungen in der Eingliederungshilfe
Maßstab jeder Reform, die Menschen mit Behinderungen tangiert, muss die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) sein. Vor diesem Hintergrund lehnen Die Fachverbände mit Behinderung, der Deutsche Behindertenrat, die Liga Selbstvertretung und die BAGFW Leistungskürzungen und eine Einschränkung des Wunsch- und Wahlrechts ausdrücklich ab. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Teilhabeleistungen personenzentriert und bedarfsdeckend erhalten – Keine Leistungskürzungen in der Eingliederungshilfe '
02.10.2026
Stellungnahme
Stellungnahme des CBP zum Regierungsentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
Anlässlich der Beratungen des Bundesrates zum Regierungsentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (1. KJHSRG) hat der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V. (CBP) seine Stellungnahme zum Gesetzentwurf veröffentlicht. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme des CBP zum Regierungsentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe'
09.09.2026
Stellungnahme
Stellungnahme zum Beschluss des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 25. Juni 2026
Der CBP hat gemeinsam mit den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung zur anstehenden Reform der Eingliederungshilfe klare Stellung bezogen. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme zum Beschluss des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 25. Juni 2026'
10.08.2026
Positionspapier
Positionspapier der Fachverbände: Assistenz zur Ausübung eines Ehrenamtes
Der CBP hat gemeinsam mit den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung einen Leitfaden zur Beantragung einer Assistenz zur Ausübung eines Ehrenamtes in Alltags- und Leichter Sprache veröffentlicht. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Positionspapier der Fachverbände: Assistenz zur Ausübung eines Ehrenamtes'
28.07.2026
Stellungnahme
Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zu einem Gesetz zur Stärkung der nationalen Suizidprävention
Der CBP dankt dem Bundesministerium für Gesundheit für die Gelegenheit, zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention Stellung zu nehmen. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zu einem Gesetz zur Stärkung der nationalen Suizidprävention'
21.07.2026
Stellungnahme
Stellungnahme des CBP zum Vorschlagsbuch „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“ und zum Beschluss der Bund-Länder-AG vom 25. Juni 2026
Der CBP warnt davor, dass unter dem Leitbild der Effizienz zentrale Elemente des Teilhaberechts geschwächt werden könnten – darunter individuelle Rechtsansprüche, das Wunsch- und Wahlrecht, bedarfsgerechte Assistenz und eine verlässliche Leistungserbringung. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme des CBP zum Vorschlagsbuch „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“ und zum Beschluss der Bund-Länder-AG vom 25. Juni 2026'
17.07.2026
Weckruf
Gemeinsamer Weckruf von BVkE und CBP: Zukunftschancen junger Menschen sichern
Gemeinsamer Weckruf von Caritas Kinder- und Jugendhilfe e. V. (BVkE) und Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V. (CBP) zur geplanten Kinder- und Jugendhilfestrukturreform Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Gemeinsamer Weckruf von BVkE und CBP: Zukunftschancen junger Menschen sichern'
29.06.2026
Stellungnahme
Gemeinsame Stellungnahme gegen Kürzungspläne in der Eingliederungshilfe
Der CBP hat sich gemeinsam mit den im Kontaktgespräch Psychiatrie zusammengeschlossenen Verbänden der Sozialpsychiatrie mit einem Papier an den Bundeskanzler und die Vorsitzenden der Ministerpräsidentinnen und -präsidentenkonferenz gewandt. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Gemeinsame Stellungnahme gegen Kürzungspläne in der Eingliederungshilfe'
10.06.2026
Stellungnahme
Stellungnahme des CBP zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz – PNOG)
Der CBP hat sich zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zu einem Gesetz zur Neuordnung der Pflegeversicherung (PNOG) positioniert. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme des CBP zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz – PNOG)'
29.05.2026
Stellungnahme
Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf einer Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
Der CBP begrüßt in seiner Stellungnahme grundsätzlich, dass mit dem Referentenentwurf einzelne Anforderungen an die Barrierefreiheit in der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz nachgeschärft werden sollen. Mehr zum Thema mit Link zur Seite: 'Stellungnahme des CBP zum Referentenentwurf einer Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz'